SP-Ticker
Kurz nach eins geht die Sitzung los.
Die SP-Präsidentin erklärt die Sitzung als Dringlichkeitssitzung. Der Parlamentarier Chokri Hamdi ist zurückgetreten. Dafür rückt jemand von der IUL nach.
TOP 1: Berichte des AStA-Vorstandes und anderer Gremien & Ausschüsse:
Der Sport Dies findet am 06. Juni statt. Telefonisch wurde angeblich zugesagt, dass der 06. Juni doch Vorlesungsfrei sei. Laut Tacer versucht das Rektorat das Hochschulsport-Referat zu Diskreditieren. Der Assistent der Rektors habe vor den Hochschulsport zu diskreditieren.
TOP 2: Besetzung der Ausschüsse
a) Finanzprüfungsausschuss
Alles bleibt wie es ist.
b) Wahlausschuss
Alles bleibt wie es ist.
TOP 3: Wahl des Semesterticketausschusses
Marion Rath vom Sozialreferat wird vorgeschlagen. Dieses wird angenommen.
TOP 4: Finanzantrag des Wahlausschusses: SP-Wahl 2007
Der Finanzantrag ist nicht so gestaltet, dass er Haushaltskonform ist. Die Parlamentarier ändern den Antrag so, dass dieser rechtens wird.
TOP 5: Finanzantrag der Fachschaft Medizin: Campus Alive Festival
Vorstellung des Campus Alive Festivals.
Der Antragsteller beantragt eine Bürgschaft. Es gibt Kosten in Höhe von 6000 EUR.
Ein Mitglied des MSB fragt, in wie fern sich die teilnehmenden Läden an den Kosten beteiligen. Anscheinend beteiligen sich diese Läden nicht an den Kosten. Weiter fragt der Parlamentarier nach dem Vermögensstand der Fachschaft Medizin. Die Frage wird nicht beantwortet. Der Parlamentarier fragt ob der Haushalt eine solche Ausfallbürgschaft überhaupt hergibt. Der Finanzreferent empfiehlt die Ausfallsbürgschaft nicht zu übernehmen, sondern empfiehlt sich hinterher über mögliche Übernahmen von Verlusten zu unterhalten.
Ein JuSo empfiehlt einfach das Risiko zu tragen. Er Vergleicht das Projekt von der Wichtigkeit mit einer Bildungsfahrt nach Ausschwitz des Bildungsforums Rheinland.
Der Antragsteller erzählt, dass der AStA ihnen erklärt hätte, dass man einen Antrag auf Ausfallbürgschaft stellen könnte.
Der Finanzreferent belehrt die Antragsteller, dass mögliche Gewinne nicht für das nächste Jahr gesondert behalten werden können.
Ein Parlamentarier bemängelt die kurzfristige Antragstellung.
Ein Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe versucht die Debatte per GO-Antrag zu beenden.
Rainer Matheisen: “Ich finde das sollte man auch mal positiv angehen.”
Auch Phillip Tacer möchte sich nicht dem Vorschlag des eigenen Finanzreferenten nicht anschließen.
Abstimmung über einen geänderten Antrag der Fachschaft Medizin einer Ausfallbürgschaft über 4000 EUR wird stattgegeben.
TOP 6: Finanzantrag des Bildungsforum Rheinland: Bildungsfahrt nach Ausschwitz
Finanzantrag über 1000 EUR.
Der Finanzreferent sieht die Summe zum ersten Mal. Meint aber 1000 EUR sind in Ordnung.
Dem wird zugestimmt.
Abbruch der Sitzung
Da 2 Parlamentarier der IUL und einer des zwei des RCDS fehlen, sorgt das Verlassen der Sitzung durch eine JuSo-Parlamentarierin dafür, dass die Sitzung nicht mehr Beschlussfähig ist. Die Restlichen TOPs werden vertagt.