Vollversammlung beschließt Boykott-Kampagne
Mit der heutigen Vollversammlung (VV) der Studierenden wollte der AStA-Vorstand eigentlich nur das Informationsbedürfnis der Studierenden im Zusammenhang mit der Einführung von Studiengebühren befriedigen. Doch die Studierenden beließen es nicht dabei und es kam anders.
Schon bei der Verabschiedung der Tagesordnung gab es für den AStA-Vorstand eine Überraschung: Ein Leser von AStAWatch forderte einen neuen Tagesordnungspunkt (TOP) “Ausgaben des Studierendenparlaments”. Darin kritisierte er, dass die AStA-Koalition 1000 Euro für das Abschluss-Gala-Dinee der Mediziner bewilligt hat (inklusive der Preiskalkulation).
Aus gesamt-studentischer Sicht war aber die Frage nach den politischen Maßnahmen gegen die Studiengebühren spannender: Der AStA-Vorstand verkündete, dass er für nächsten Dienstag eine Demonstration vor dem Rektorat für die Rücknahme der Studiengebührenerhebung vorsieht.
Hier regte sich sofort der Protest der Anwesenden: Die viel zu kurze Mobilisierungszeit in Anbetracht der Tatsache, dass die Uni voll mit Plakaten ist, aber noch kein Plakat die Demonstration ankündigt, ließe ein zahlreiches Erscheinen von Studierenden nicht erwarten. Die wenigen Studierenden, die erscheinen werden, würden enttäuscht nach Hause gehen und für zukünftige Aktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Mehrere Alternativen wurden vorgeschlagen: Im Sommersemester eine Demonstration zu machen, jedoch mit ausreichend langer Vorlauf-Zeit und mit Unterstützung der anderen Parteien dieser Uni (Wissenschaftliche Mitarbeiter, nichtwissenschaftliche Angestellte, einzelnen Professoren) sowie Gewerkschaften.
Schließlich stellte der AStAWatch-Autor zwei Anträge, die abgestimmt wurden:
1. Antrag: Absage der Demonstration am nächsten Dienstag.
- Wurde von der VV abgelehnt.
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2. Antrag: Den AStA mit einer Boykott-Kampagne im Sommer-Semester zu beauftragen. Die Studierenden entscheiden auf der nächsten Vollversammlung über die Höhe des Quorum.
- Die Vollversammlung stimmte dem Antrag zu!
Dieser Antrag wurde zunächst vom AStA-Vorstand entschieden abgewehrt, offenbart er doch, dass dieser das aussichtsreichste Mittel im Kampf gegen Studiengebühren gänzlich vernachlässigt hat. So mussten sich Matheisen und Tacer viel Kritik von allen Seiten gefallen lassen.
Die nächste Vollversammlung hat auf Beschluss der VV in der zweiten Woche des neuen Semester stattzufinden.
Informationen zum Boykott:
Siehe Bochum
Oder demnächst hier.