AStAwatch Düsseldorf

AStA-Vertreter setzen sich im Senat durch

Jubel. Womit setzten sich die AStA-Vertreter durch?

Im ersten Semester müssen weiterhin keine Studiengebühren an der HHU gezahlt werden!

Jubel. Aber es geht noch weiter.

Der Senat der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat auf seiner Sitzung am 20. Mai einen Vorschlag der Uni-Verwaltung abgelehnt, wonach Erstsemestler an der Heinrich-Heine-Universität in Zukunft wieder Studiengebühren in Höhe von 500 Euro hätten zahlen müssen.

Das wäre wirklich schlecht gewesen. Schlecht ist auch, als Germanistikstudent nicht den Unterschied zwischen ablehnen und vertagen zu kennen, denn die Abstimmung über den Vorschlag der Uni-Verwaltung wurde lediglich auf die nächste Senatssitzung vertagt, da bis dahin genauere Statistiken über Abbrecherzahlen an anderen Universitäten vorliegen werden. Also kann noch nicht einmal die Vertagung den AStA-Vertretern als Erfolg angerechnet werden.

Vertreter des AStA-Vorstandes mahnten in der Diskussion im Senat an, dass insbesondere die finanzielle und soziale Situation von Studierenden ausschlaggebend für für das Studium ist. Wer den Studierenden finanzielle Hürden in den Weg legt, erschwert die Aufnahme und den Verlauf eines Studiums massiv. Vor diesem Hintergrund wäre es unverantwortlich, eine positive Regelung wie die Studiengebührenfreiheit im ersten Semester wieder abzuschaffen.

Es ist auch unverantwortlich nichts gegen Studiengebühren zu tun außer “Bitte, bitte.” sagen.

Die Uni Düsseldorf ist die einzige Universität in NRW, in der das erste Semester beitragsfrei ist. Dies hat sich auch schon bei vielen AbiturientInnen herumgesprochen und zu einem Vorteil für die Heinrich-Heine-Universität entwickelt. Zuletzt hat die Universität vor einer Woche auf der Campus-Messe mit der Gebührenfreiheit im ersten Semester geworben.
Vor diesem Hintergrund wäre es schlicht unseriös, die Studiereninteressierten erst mit dem Versprechen der Gebührenfreiheit an die Universität zu holen, um sie dann doch im ersten Semester zahlen zu lassen.

Tja, da haben sich wohl die Professoren durchgesetzt, die im ersten Beitragsfreien Semester einen Wettbewerbsvorteil sehen oder?

“Die Studiengebührenfreiheit im ersten Semester ist richtig und ein großer Vorteil unserer Universität. Viele Studierenden haben in ihrem ersten Semester an der Heine-Uni von dieser Befreiung profitiert, dies soll auch in Zukunft so bleiben. Wir werden uns auch weiterhin für die generelle Abschaffung der Studiengebühren einsetzen und uns für eine sinnvolle und soziale Hochschul- und Studienfinanzierung engagieren”, so Philipp Tacer vom AStA-Vorstand.

Sicher tut ihr das.

Fünf Listen plakatieren derzeit den Campus mit ihren Plakaten zu. Dabei wird auch das Thema Boykott immer wieder erwähnt. Die einen wollen ihn unterstützen. Die Anderen tun so als würden sie ihn unterstützen, und “Die Piraten” werfen den Jusos vor den Boykott “verpennt” zu haben.

Die Besucherzahlen der Seite boykott-duesseldorf.de sind jedenfalls deutlich angestiegen in den letzten Tagen. Das gesteigerte Interesse könnte dieses Jahr vielleicht für einen deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung führen. Die Frage ist nur, wen man für die besseren OrganisatorInnen hält um solch ein Projekt erfolgreich durzuziehen.

Es wird munter plakatiert an der Uni. Gestern Abend hingen bereits die Plakate der Juso-Hochschulgruppe, die zusammen mit der Liberalen Hochschulgruppe den derzeitigen AStA-Vorstand stellen.

Kaum zu glauben aber wahr. Die Jusos fordern in ihren Plakaten die Abschaffung von Studiengebühren. Das sie jedoch nichts dafür tun wollen, dass die Studiengebühren abgeschafft werden schreiben sie natürlich nicht.

Von Boykott kein Wort. Statt dessen verwendet man Motive vom Vorjahr: „500 gute Gründe uns zu wählen.“ oder „Ich bin Studiengebühren.“ unter einem Foto des Rektors.

Es gilt genau darauf zu achten, was auf den Plakaten steht. Nur weil jemand gegen etwas ist, heißt es noch lange nicht, dass der/diejenige auch etwas dagegen unternehmen will. Dies gilt insbesondere für die Jusos.

Am Montag werden die meisten Studierenden von eine Flut an Plakaten und Transparenten erschlagen werden. Dann beginnt die Zeit in der für den Wahlkampf offiziell plakatiert werden darf.

Doch schon jetzt lassen sich teilweise die Programme ansehen. Die LHG, die derzeit in einer Koalition mit den Jusos den AStA-Vorstand stellt, hat ihr Programm für 2007 auf der Homepage.

Darin enthalten ist neben einigen irreführenden Äußerungen (z.B. hat keine Liste vor die Semesterbeitrage zu erhöhen) vor allem eine gravierende Meinungsänderung in Bezug auf Studiengebühren. Die LHG passt ihr Programm dem bisherigen Handeln im AStA an und lehnt die Erhebung von Studiengebühren nicht länger ab.

Meine Meinung nach ist diese Position völlig unakzeptabel. Jedoch muss man der Liberalen Hochschulgruppe für ihre neu entdeckte Ehrlichkeit (auch wenn die woanders noch verbesserungswürdig ist) ein großes Lob aussprechen.

Bleibt zu hoffen, dass die JuSos sich ein Beispiel an diesem Verhalten nehmen.

Das LHG-Programm für 2007
Zum Vergleich: Das Programm von 2006

Zu Beginn des Semesters hat die Vollversammlung beschlossen den Boykott des Studiengebühren nicht schon zum Wintersemester durchzuführen. Der Grund war eine fehlende Kampagne und die nicht vorhandenen Personal-Ressourcen. Auf der Vollversammlung wurde jedoch der Vorschlag gemacht eine Boykott-Gruppe zu gründen und den Boykott zum Sommersemester 2008 durchzuführen.

Die Boykott-Gruppe hat sich mitlerweile zum zweiten Mal getroffen und hat bereits eine eigene Seite im Internet.

Die Seite befindet sich zwar noch im Aufbau, aber man erhält schon jetzt einen kurzen Überblick darüber wie der Boykott der Studiengebühren verlaufen soll.

Auch Teile des AStA-Vorstandes beteiligen sich am Protest. Ob dies ein ehrliches Interesse ist oder nur der Versuch der Ehrenrettung wird sich noch raus stellen. Gerade vor der anstehenden Wahl Ende Juni ist der Vorstand in der Pflicht zu zeigen, dass sie alles für das gelingen eines Gebühren-Boykotts tun werden.

Wer sich aktiv beteiligen will, der kann sich auf der Internet-Seite http://www.boykott-duesseldorf.de informieren wo und wann die Treffen sind.

Das schlimme am heutigen Tag ist nicht, dass ich am Volksgarten sitze und diese Text verfasse, weil ich trotz eines 400-Meter-Sprints die S7 verpasst habe und jetzt eine halbe Stunde auf die nächste warten muss.

Nein, dieser Tag ist ein trauriger, weil ich mit dem Wissen nach Hause fahre, dass nächstes Semester wieder ein paar hundert Studierende ihr Studium abbrechen werden müssen.

Da kann man sich fragen: was ist daran neu?

Nichts, nur bis jetzt hatte ich die tollkühne Vorstellung, man würde etwas unternehmen, um dieses zu verhindern. Konkret: Heute war die Vollversammlung der Studierenden, von der ich mir erhofft hatte, dass der AStA-Vorstand eine Boykott-Kampagne vorstellen würde. Schließlich hatte sie die letzte Vollversammlung dazu verdonnert. Leider stellten sie (die Herren vom AStA-Vorstand) lediglich das Verfahren vor, ohne jedoch zu erwähnen, wie sie die Studierenden informieren und mobilisieren sollten.

Doch das ist noch nicht mal das Schlimmste — denn darauf war ich vorbereitet und hatte eine alternative Kampagne mitgebracht. Allerdings hatte meine Kampagne einen gravierenden Haken: Sie sah vor, eine „Arbeitsgemeinschaft Boykott“ zu gründen. TeilnehmerInnenzahl: 50 Leute aufwärts. Es ist eine riesige Herausforderung, über 14.000 Studierende zu informieren. Diese Herausforderung kann man nur meistern, wenn man eine professionelle, breit angelegte Kampagne auf die Beine stellt. Dies erfordert eine Menge Arbeit. Arbeit, die der AStA mit den wenigen Leuten unmöglich schaffen kann. Wobei wir wieder an dem Punkt angelangt wären, warum ausgerechnet ich eine alternative Kampagne präsentieren wollte. Weil ich weiß, dass der AStA von alleine nie auf die Idee käme auf einer Vollversammlung Aktivisten zu „rekrutieren“.

Ich habe allerdings einen großen Fehler gemacht. Ich hatte mich trotz besseren Wissens darauf verlassen, dass der AStA-Vorstand für die Vollversammlung genügend mobilisiert. Eine Annahme, die nicht nur naiv, sondern regelrecht dumm ist. Meine Freude darüber, dass überhaupt plakatiert wurde, wurde bereits von der letzten Campus Delicti getrübt, in der die Vollversammlung kaum Erwähnung fand und auch der Boykott von vorne herein schlecht geredet wurde. Dass auf den Plakaten nicht der Inhalt der Vollversammlung stand, hatte ich völlig unterschätzt — obwohl es mir eigentlich hätte klar sein müssen. Ebenso hatte ich unterschätzt, dass die Wahl des Ortes eine so große Rolle spielen würde. Fehler aus denen ich — aber natürlich auch der AStA-Vorstand — lernen sollte.

Und so kam es, wie es kommen musste: der Hörsaal 6J, der 435 Sitzplätze hat, war nicht einmal zu einem Viertel voll.

Die ersten Leute gingen bereits nach zwanzig Minuten. Vielleicht lag es an der monotonen, einschläfernden Stimme von Rajiv Strauss, mit der er das Treuhandkonto-Verfahren vorstellte. Vielleicht daran, dass Fragen der Studierenden einfach nicht beantwortet wurden. Vielleicht auch, dass man dem AStA-Vorstand anmerken konnte, wie wenig Lust sie scheinbar haben, eine erfolgreiche Kampagne durchzuführen. Vielleicht waren es all diese Gründe, vielleicht auch keiner davon. Wichtig ist nur, dass nicht genügend Leute vorhanden waren, um eine Boykott-Gruppe zu gründen.

Dennoch habe ich meine Präsentation zum größten Teil gehalten. Allerdings unter anderen Vorzeichen. Ich habe gezeigt, wie viel Arbeit es ist den Boykott zu planen und durchzuführen. Die Planung hatten sie nicht gemacht. Das habe ich erledigt. Die Durchführung würde auch nur auf Sparflamme laufen. Dem AStA fehlen halt die Leute, die in der Lage sind, die Kampagne erfolgreich zu gestalten.

Die Konsequenzen für die Studierenden und den Protest wären fatal. Sie würden gar nicht erst einen erneuten Versuch starten, eine solche Aktion zu planen, wenn sie bereits einmal in Düsseldorf gescheitert ist. Dies wollte ich verhindern und habe daher bei der VV einen Antrag gestellt: die Absage der Boykott-Kampagne. Die Vollversammlung hat diesem faktisch auch stattgegeben. Der offensichtlich völlig genervte und mit der Situation überforderte AStA-Vorsitzende schaffte es nach einem chaotischen hin- und her doch, einen Antrag zu formulieren. Dieser beinhaltete die Verschiebung der Kampagne auf das nächste Semester.

Leider sind dann Viele, die dieses Semester den Beitrag aus Geldmangel nicht überweisen werden, bereits nicht mehr an der Uni.

Mittlerweile bin ich zu Hause. Meinen Blutdruck habe ich gerade gemessen. 110/89. Ich versteh davon nichts. Mein Ruhepuls liegt bei 89. Sonst liegt er bei 40. Ob das ein Indikator ist, wie sehr es mich aufregt?

Vielleicht kann es meinen Puls etwas senken, wenn ich noch etwas positives schreibe. Nach der Vollversammlung wurde ich von einer Studentin angesprochen (das ist noch nicht das positive), dass sie mindestens zehn Leute kennt, die einer solchen Boykott-Gruppe beitreten würden.

Vielleicht klappt es ja wirklich im nächsten Semester. Melde dich, Clara!

Alle Unterlagen meiner Präsentation werde ich in den nächsten Tagen online stellen.

Gute Nacht

Carlos

Die Vollversammlung findet im übrigen in 6J und nicht in 3A(wie sonst) statt.

Der Hörsaal hat lediglich 435 Sitzplätze. Also möglichst früh erscheinen.