AStAwatch Düsseldorf

Dreist, naiv, verantwortungslos, beängstigend und unfassbar populistisch. So könnte man die gestrige Entscheidung der AStA-Koalition beschreiben. Tatsächlich stellen diese Adjektive keine Untertreibung dar.

Was war passiert? Die Fachschaft Medizin plante seit Wochen eine Großveranstaltung. Unter dem Titel “Campus Alive” wird an diesem Samstag in sechs Lokalitäten auf und rund um den Campus allerlei musikalisches Geboten. Dahinter steckt die Idee, die Studenten-Kneipen in direkter Nähe zum Campus zu unterstützen. Ein Stück Campus-Kultur soll somit erhalten bzw. belebt werden.

Mit dieser Idee traten zwei Vertreter der Fachschaft Medizin bereits vor Wochen auf der FSVK auf und fragten nach Unterstützung. Bereits damals war die Finanzierung ein strittiges Thema. Die Fachschaft plante Kosten in Höhe von 18 000 EUR. Die Kosten wurden zwar auf 6000 reduziert, aber schon damals auf der FSVK bot Phillip Tacer von der JuSo Hochschulgruppe an, der AStA könne ja eine Ausfallbürgschaft übernehmen.

Richtig ernst wurde es aber erst gestern. Auf einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments wurde drei Tage vor der Veranstaltung ein Antrag der Fachschaft Medizin gestellt, dass der AStA eine Bürgschaft in Höhe von 6000 EUR übernehmen solle.

Eine Bürgschaft in einer solchen Höhe ist in den letzten Jahren für keine andere Veranstaltung übernommen worden. Entsprechend sah auch die Antwort des AStA-Finanzreferenten auf die Frage aus, ob der Haushalt eine solche Bürgschaft zulassen würde. Er beantwortete dies mit einem klaren Nein. Wie sich im Laufe der Diskussion rausstellte hatte Tacer der Fachschaft die Bürgschaft vorgeschlagen. Dieser hat es aber offenbar nicht für nötig gehalten sich zu erkundigen ob dieses überhaupt möglich sei. Dem entsprechend war der Finanzreferent auch völlig unvorbereitet und konnte auch keine genaue Auskunft erteilen, wie viel der AStA leisten könne.

Davon ließen sich aber weder Phillip Tacer noch Rainer Matheisen (LHG) beeindrucken. Man solle nicht so pessimistisch sein. Man müsse positiv an die Sache rangehen. Es fehlten nur noch die Sätze “Nach mir die Sintflut!” und “Augen zu und durch.” in der Debatte.

Es war erschreckend mit anzusehen, wie sorglos die AStA-Koalition die Warnungen des AStA-Finanzreferenten einfach ignorierten. Man stelle sich vor, die Kanzlerin würde trotz der Ermahnung des Finanzministers Ausgaben verteidigen, die der Haushalt nicht hergeben. Die Presse würde so schnell über sie herfallen, dass sie innerhalb von zwei Wochen zurücktreten müsste. Im AStA ist dies offenbar anders. Es gibt kaum Öffentlichkeit. Zwar berichtete die Campus Delicti ein paar mal über Sitzungen des Studierendenparlaments, jedoch nur wenn sich der AStA positiv darstellen ließ oder die Opposition verunglimpfen.

Und so steht zu befürchten, dass solch verantwortungsloses handeln nicht nur nicht bestraft wird, sondern möglicherweise auch noch belohnt wird. Zum einen mangelt es an einer kritischen Öffentlichkeit, zum anderen war die antragstellende Fachschaft keine Kleine. Es war die Fachschaft Medizin, die beinahe eine gesamte Fakultät repräsentiert und ein eigenes Heft veröffentlicht. Bereits im letzten Jahr entschied das gute Abschneiden der JuSo-Hochschulgruppe in der Medizin die Wahlen. Ob es auch dieses Jahr so sein wird?

Vielleicht. Trotz ihrer Politik steht auch heute noch auf ihrer Homepage unter Punkt 4 ihres Programms:

Klar ist aber auch: Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand.

Es wird auch dieses Mal wieder Leute geben, die glaube die JuSo-Hochschulgruppe würde sich ihr eigenes Gebot halten.

Kurz nach eins geht die Sitzung los.

Die SP-Präsidentin erklärt die Sitzung als Dringlichkeitssitzung. Der Parlamentarier Chokri Hamdi ist zurückgetreten. Dafür rückt jemand von der IUL nach.

TOP 1: Berichte des AStA-Vorstandes und anderer Gremien & Ausschüsse:

Der Sport Dies findet am 06. Juni statt. Telefonisch wurde angeblich zugesagt, dass der 06. Juni doch Vorlesungsfrei sei. Laut Tacer versucht das Rektorat das Hochschulsport-Referat zu Diskreditieren. Der Assistent der Rektors habe vor den Hochschulsport zu diskreditieren.

TOP 2: Besetzung der Ausschüsse

a) Finanzprüfungsausschuss
Alles bleibt wie es ist.
b) Wahlausschuss
Alles bleibt wie es ist.

TOP 3: Wahl des Semesterticketausschusses

Marion Rath vom Sozialreferat wird vorgeschlagen. Dieses wird angenommen.

TOP 4: Finanzantrag des Wahlausschusses: SP-Wahl 2007

Der Finanzantrag ist nicht so gestaltet, dass er Haushaltskonform ist. Die Parlamentarier ändern den Antrag so, dass dieser rechtens wird.

TOP 5: Finanzantrag der Fachschaft Medizin: Campus Alive Festival

Vorstellung des Campus Alive Festivals.

Der Antragsteller beantragt eine Bürgschaft. Es gibt Kosten in Höhe von 6000 EUR.

Ein Mitglied des MSB fragt, in wie fern sich die teilnehmenden Läden an den Kosten beteiligen. Anscheinend beteiligen sich diese Läden nicht an den Kosten. Weiter fragt der Parlamentarier nach dem Vermögensstand der Fachschaft Medizin. Die Frage wird nicht beantwortet. Der Parlamentarier fragt ob der Haushalt eine solche Ausfallbürgschaft überhaupt hergibt. Der Finanzreferent empfiehlt die Ausfallsbürgschaft nicht zu übernehmen, sondern empfiehlt sich hinterher über mögliche Übernahmen von Verlusten zu unterhalten.

Ein JuSo empfiehlt einfach das Risiko zu tragen. Er Vergleicht das Projekt von der Wichtigkeit mit einer Bildungsfahrt nach Ausschwitz des Bildungsforums Rheinland.

Der Antragsteller erzählt, dass der AStA ihnen erklärt hätte, dass man einen Antrag auf Ausfallbürgschaft stellen könnte.

Der Finanzreferent belehrt die Antragsteller, dass mögliche Gewinne nicht für das nächste Jahr gesondert behalten werden können.

Ein Parlamentarier bemängelt die kurzfristige Antragstellung.

Ein Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe versucht die Debatte per GO-Antrag zu beenden.

Rainer Matheisen: “Ich finde das sollte man auch mal positiv angehen.”

Auch Phillip Tacer möchte sich nicht dem Vorschlag des eigenen Finanzreferenten nicht anschließen.

Abstimmung über einen geänderten Antrag der Fachschaft Medizin einer Ausfallbürgschaft über 4000 EUR wird stattgegeben.

TOP 6: Finanzantrag des Bildungsforum Rheinland: Bildungsfahrt nach Ausschwitz

Finanzantrag über 1000 EUR.

Der Finanzreferent sieht die Summe zum ersten Mal. Meint aber 1000 EUR sind in Ordnung.

Dem wird zugestimmt.

Abbruch der Sitzung

Da 2 Parlamentarier der IUL und einer des zwei des RCDS fehlen, sorgt das Verlassen der Sitzung durch eine JuSo-Parlamentarierin dafür, dass die Sitzung nicht mehr Beschlussfähig ist. Die Restlichen TOPs werden vertagt.

Heute habe ich den Newsletter von www.gebuehrenzurueck.de erhalten. Der AStA der Heinrich-Heine Uni gibt seinen Namen ebenfalls dafür her. Auf der Seite kann man Informationen erhalten wie man sich an Sammelklagen gegen Studiengebühren beteiligt.

Der AStA hatte für die Seite bereits am Anfang des Semesters mit Plakaten geworben. Allerdings hat es Düsseldorf damals noch gar nicht betroffen.

Hier die Mail

“Lange nichts mehr von den Gebührenzurückholern gehört!” Diesen Satz hörten wir in den letzten Wochen immer mal wieder. Und wir hören ihn gerne, zeigt es doch, dass viele ein großes Interesse an der Sammelklage gegen Studiengebühren haben. Da wir aber durch die Studiengebühren und andere “Reformen” sehr viel Arbeit haben, ist es nicht immer einfach, das aktuelleste auf die Homepage zu setzen. Das tut uns sehr leid!

Jetzt aber eine erste Antwort auf die vielen Nachfragen:

Die ersten Klagen sind bei den Verwaltungsgerichten eingereicht und wir warten auf Termine. Der erste ist schon in diesem Monat! Mit Spannung erwarten wir dort ein Urteil oder zumidest ein Zeichen, dass wir Erfolg haben werden. Wenn wir was Offizielles haben, werden wir es sofort online stellen.

Die Reaktionen, die wir bislang auf unsere Aktion bekommen haben sind durchweg positiv und auch die Erfolgsaussichten sind eher noch gestiegen, wenn man sich die neuesten Berichte über die Abschreckungswirkung von Studiengebühren ansieht. Wir sammeln daher weiter fleißig Abtretungserklärungen, da ja nur die ihr Geld sicher zurückbekommen, die sich an den Sammelklagen beteiligen. Bis Ende April wollen wir 10000 zusammen haben.

Mit besten Grüßen,

Daniel Weber & Patrick Schnepper

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Die Mail erhalten Sie, weil Sie in den Verteiler vom Aktionsb�ndnis gegen Studiengeb�hren eingetragen sind. Wenn Sie sich austragen lassen wollen, schicken Sie bitte eine Mail an abs@studis.de.

Ja, die kleine süße AStAwatch-Seite wird wahrgenommen. Vor allem von den Leuten im AStA. Und so reicht ein Blick in aktuelle Campus Delicti um zu sehen, dass die AStA-Koalition schon jetzt um eine Wiederwahl bangen muss.

Zur Sitzung des Studierendenparlaments am Montag tauchte beinahe das komplette Pressereferat auf. Wozu?

Um über die Sitzung berichten zu können. Was dabei heraus kam hat mit Berichterstattung wenig zu tun. Was heute als Campus Delicti verteilt wurde, war ein Sonderheft. Nur das Thema war nicht ganz klar. Ging es in dem Heft um die Sitzung des Studierendenparlaments oder darum, die MSB-Opposition zu diffamieren?

Kleines Beispiel: Steffen Arns vom MSB Spartakus hat sich während der Sitzung tierisch über den Vorwurf aufgeregt, die Fraktion des MSB wolle die Sitzung des Studierendenparlaments künstlich in die Länge ziehen, mit den Worten: “Ich bin nur für die scheiß Sitzung aufgestanden, obwohl ich den ganzen Tag krank war.” Er hätte keine Interesse, sich länger als nötig bei der Sitzung aufzuhalten, und im Übrigen würden dadurch die Anträge des MSB Spartakus nicht behandelt werden, was nicht in seinem Sinne sein kann.

In der Campus Delicti wird auf dem Titel aber nur folgendes zitiert:

“… bin nur für die Scheiß-Sitzung aufgestanden…” Steffen Arns, MSB Spartakus

Dieser Versuch, Steffen Arns als faulen Langschläfer zu diffamieren, war jedoch nur der Beginn einer beispiellosen Hetze.

Warum das ganze?

Seite 3 bringt Licht ins Dunkel: In einer Bildunterschrift heißt es “Carlos Cota Castro (MSB Spartakus)”. Hoppla, da hat das Pressereferat etwas missverstanden. Castro ist nicht beim MSB Spartakus. Er saß lediglich in der Nähe der Fraktion, weil dort ein Stromanschluss ist. Der AStA-Vorstand hat ihm bereits versichert, die Richtigstellung werde in der nächsten Campus Delicti gedruckt.

War dieses etwa ein Versuch, AStAwatch einzuschüchtern? Falls ja: AStAwatch ist es vollkommen egal, was der AStA dem MSB vorwirft. Zu Mal es so alberne Dinge sind wie Pommesessen. Ich bin sicher — der MSB wird sich zu wehren wissen; weshalb AStAwatch sich auch nicht mit den Anschuldigungen gegen diese Liste befassen wird. Lediglich, dass die Gelder der Studierenden dazu verwendet werden, um Wahlkampf für die AStA-Koalition zu finanzieren, ist für diese Seite interessant. AStAwatch wird es mit Sicherheit auch weiter geben: Diese Ausgabe der Campus Delicti liefert jedenfalls genug Stoff für die nächsten Wochen.

Mit den Stimmen der “AStA-Koalition” (JuSos und LHG) wurde soeben einem Finanzantrag des “Organisationsteam für die Mediziner-Abschlusszeremonie 2007″ zugestimmt.

Dieses Organisationskomitee plant ein Gala-Dinee im Kostenrahmen von 12.414,23 EUR. Während man die Fachschaftengelder kürzt, werden hier Gelder für fertig ausgebildete MedizinerInnen und ihre Familien bereit gestellt, die in keinster Weise der Studierendenschaft als Ganzes nützen.

Ein Auszug aus der Kostenaufstellung:

In der Argumentation des Antragstellers – Alex Rosen JuSo-HSG-Mitglied – heißt es, dieses soll ein Pilotprojekt werden und Nachahmung finden.

Der Argumentation von AStAwatch — was denn für Kosten auf den AStA zukämen, wenn jede Fachschaft eine solche Veranstaltung auf die Beine stellen würde — wollte sich die Mehrheit der ParlamentarierInnen nicht anschließen.

An dieser Stelle sei noch einmal an das Wahlprogramm der JuSo-HSG erinnert:

Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand. Eine konsequente Nutzung von Sparpotentialen geht einer Mehrbelastung der Studierenden vor.

Schöne Worte.

Wie bereits auf AStA-Watch berichtet wurde, erschien in der November-Ausgabe der Stadtzeitung Terz eine leere Seite mit der Überschrift “Heine machte Terz”. Hierbei handelt es sich um eine bezahlte Anzeige des AStA der HHU, die nicht mit Inhalt gefüllt wurde.

Nachdem AStA-Watch bereits den Vorschlag gemacht hatte, die Seite doch wenigstens mit Terminen der Studierendenschaft zu füllen, erschien in diesem Monat erneut eine leere Seite in der Terz.

Wie der AStA-Vorstand dieses rechtfertigt, wird die heutige SP-Sitzung zeigen.

„Service statt linke Prestige-Projekte“ kann man in etwa das Motto der Wahl-Kampagne der LHG zusammenfassen.

Mit den „linken Prestige-Objekten“ war wohl die Anzeige des AStA in der kostenlosen Stattzeitung Terz gemeint.
Genau wie der AStA der FH Düsseldorf berichtete der der HHU über aktuelle Termine und Ereignisse in der und um die Hochschule.

Dem Verlangen der LHG wurde nachgekommen und der Vertrag für die Anzeige wurde zum Ende des Jahres gekündigt. Nachdem der bisherige Antifa-Referent die Seite in der Terz auch nach Amtsübernahme weiter betreut hatte, wurde ihm vom AStA-Vorstand genau dieses untersagt.

Das Resultat: Das aktuelle Heft erschien mit einer leeren “Heine macht(e) Terz”-Seite.
Es steht jedem frei, die Auffassung zu vertreten, man wolle kein Geld mehr für Anzeigen ausgeben in Blättern, die eine andere politische Ideologie widerspiegeln als einer selbst. Ja wohl!
Doch ist es eine ungeheure Respektlosigkeit, mit „Anschaffungen“ der Studierenden so umzugehen.
Das ist so, als würde man einen Computer wegschmeißen, bloß weil einem der Prozessor-Hersteller nicht passt.

Bloß keinen Finger rühren!

Ich kann ja verstehen, dass man keine Lust hat Artikel zu schreiben, für Zeitungen die man nicht mag, aber man hätte doch wenigstens die Termine von Veranstaltungen des AStA rein setzen lassen können! Das wäre eine E-Mail mit drei Sätzen gewesen.

Man kann sich jetzt natürlich auf den Standpunkt stellen und sagen, dass der AStA gar keine Veranstaltungen hat. Das ist eigentlich auch richtig. Aber in den letzten Sitzungen sind erhebliche Summen für eine Ringvorlesung der Fachschaft Philosophie (alleine hierfür 4500 Euro) und das Filmfest bewilligt worden. Da kann man doch erwarten, dass der AStA für das gelingen der Verantaltungen auch seine vorhandenen Ressourcen aktiviert. Zumal dies keine weiteren Kosten produziert.

Da fragt man sich, was das soll? Haben die das etwa verschlafen? Scheinbar nicht, denn Philipp Tacer kommentierte die leere Seite in der Terz mit einem „Richtig so!“.

Scheinbar ist es ihm lieber, bestehende Ressourcen aus politischen Gründen zu verschwenden, als Sie mit ein wenig Aufmerksamkeit für die Zwecke der Studierenden zu nutzen.

Tacer und die Terz

Überhaupt haben die Jusos und die Terz eine längere Geschichte bereits hinter sich. An dieser kann man ganz gut nachvollziehen, wie sich die Meinung der Jusos nach dem richtet, was für sie gerade von Vorteil ist:

In der letzten Legislatur-Periode wollte man die Terz-Anzeige schon einmal kündigen und brachte einen Mehrheitsbeschluss des SP dafür zustande. Bei der darauf folgenden Sitzung wurde dieser Antrag aber von Philipp Tacer höchst glaubhaft zurückgenommen. Wann wolle die Anzeige jetzt doch beibehalten, da man den Wert der Zeitung für eine alternative Kultur in Düsseldorf erkannt hätte. Mit so Floskeln wie „In der Demokratie steht es jedem frei, seine Meinung auch mal zu ändern.“ schaffte er es damals sogar, die Opposition ruhig zu stellen. Dass dieser plötzliche Meinungsswechsel wohl eher mit den Bedingungen des MSB Spartakus zu tun hatte, erwähnte er dabei nicht.

Wie soll man einen solchen Blog-Eintrag beenden? Mir fällt es in Anbetracht der hier bereits erwähnten Vorfälle schwer, eine als Appell formulierte Hoffnung zu äußern, dass man doch bitte im nächsten Monat die „Heine macht Terz“-Seite füllt.
Deshalb: vorstand@asta.uni-duesseldorf.de

Traurig, dass man seine AStA-Vorsitzenden erziehen muss!

Gruß

Carlos

Während der letzen Sitzung des Studierenden-Parlaments (SP) stellte der neue Vorstand einen Antrag im Namen ihres neuen IT-Referenten. Dieser plant nämlich sämtliche Anwendungen des AStA-Netzwerks auf einem Server laufen zu lassen, und die Arbeitsplatzrechner nur noch für die Ein- und Ausgabe zu benutzen. Einen zweiten Server will er als Back-Up-System aufsetzen.

Ein Sinnvoller Plan. Allerdings leuchtet nicht ein, warum er denn unbedingt zwei Rechner dafür anschaffen muss. Wie sein Vorgänger im Amt bestätigt, ist bereits ein Server vorhanden der für den Einsatz sogar besser geeignet ist als die beantragten Rechner. Damit wäre zumindest ein beantragter Rechner überflüssig. Für das Back-Up würde außerdem der Arbeitsplatzrechner des IT-Referenten ausreichen.

Aber selbst wenn es diese Rechner nicht gäbe: Als gelernter Informatik-Kaufmann ist es mir ein Rätsel, wieso man bei dem drastischen Wertverfall von Computern unbedingt einen Rechner für 800 Euro kaufen will. Mit geringfügig geringerer Leistung kann man erheblich viel Geld sparen.

Leider ließ sich der Vorstand weder auf die Argumente des ehemaligen IT-Referenten noch auf meine ein, dass man so viel Geld nicht ausgeben braucht. Mit seiner Stimmenmehrheit haben Sie den Antrag dennoch durchgebracht. Jedoch versprach Tacer, der zugab von Computern keine Ahnung zu haben, wie von mir vorgeschlagen die Fachschaft Informatik zu befragen, ob es wirklich sinnvoll ist so viel Geld für die Rechner auszugeben.

Ob er dieses wirklich macht wird wahrscheinlich aber davon abhängen wie viele Leute ihn zu dem Thema befragen. Deshalb: vorstand@asta.uni-duesseldorf.de