AStAwatch Düsseldorf

Ich mache es spannend, aber die Geschichte hat eine gewisse Würze.

Gestern kam ein Physiker zu mir und fragte, ob ich denn der Einberufung einer Sitzung des Studierendenparlamentes zustimmen würde. Wie es aussieht hatte der AStA-Vorstand keine Lust vor der Wahl noch eine zu machen.

Der Physiker ist dabei mit vielen Anderen Studis das diesjährige MathNatSommerfest zu organisieren.

Hier der Finanzantrag:

Sehr geehrtes Studierenden-Parlament, sehr geehrter AStA-Vorstand,

die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät ist mit ihren 4553 Studenten, also fast ein
Drittel aller Studierenden, die zweitgrößte Fakultät an der Heinrich-Heine-Universität. Alle
Fachschaften dieser Fakultät organisieren gemeinsam in Kooperation mit dem AStAKulturreferat
für den 20. Juni ein Sommerfest, bei dem es neben einer Freiluftbühne, auf der
mehrere Lifebands auftreten, auch ein Unterhaltungsprogramm geben soll. Um für das Wohl
der Besucher zu sorgen gibt es gegen geringes Geld natürlich auch Ausschank und
Verköstigung.

Neben mehr als siebzig Helfern unterstützen die Fachschaften das Sommerfest auch finanziell
mit einem Betrag von 1200€. Dieses Geld reicht allerdings allein nicht aus um das komplette
Programm zu tragen. Da außerdem in diesem Jahr das Sommerfest des Kulturreferats nicht
stattfinden wird und auch sonst keine Sommerfeste im Außenbereich geplant sind, bitten wir -
zum Erhalt von der durch Studenten organisierten Campuskultur - um finanzielle
Unterstützung.

Dem Antrag liegt ein Finanzplan bei. Wir würden darum bitten, uns die Anlage des
Kulturreferats für die Veranstaltung kostenlos zur Verfügung zu stellen und einen
Finanzzuschuss in Höhe von 1000€ zu bewilligen, damit das Sommerfest stattfinden kann.
Sollte das Sommerfest wiedererwartet nicht stattfinden, bitten wir zusätzlich um
Ausfallschutz.

Ein Blick in die Satzung verriet jedoch, dass zum einberufen des Studierendenparlaments die Hälfte der Parlamentarier notwendig ist.

Jetzt kommt die erste spannende Stelle: Der AStA Vorstand war bereit, die Gelder auch ohne SP-Beschluss zur Verfügung zu stellen, obwohl der beantragte Betrag über der Grenze von 400 EUR liegt. Dieses Vorgehen knüpfte der AStA-Vorstand jedoch an eine Bedingung: Das Sommerfest sollte von MathNatSommerfest in AStA-Sommerfest umbenannt werden.

Jetzt die zweite spannende Stelle: Gestern Abend tauchten dann 20 Plakate mit folgendem Inhalt auf:

Lässt der AStA das Math-Nat-Sommerfest platzen?

Der AStA-Vorstand ist nicht bereit eine SP-Sitzung einzuberufen. Ist jedoch bereit die Finanzen zu mauscheln, wenn das Event in AStA-Sommerfest umbenannt wird.

An Jusos und LHG: Bislang gibt es erst 50 von diesen Plakaten.

Bevor die Jusos noch lange suchen: Es waren nur 20!

Den zufällig vorbeigehenden “Campus Rockt!”-Plakatierern wurde noch mit auf den Weg gegeben den AStA-Vorstand über diese Plakate in Kenntnis zu setzen, und das Plakat gegenüber dem Vorstand dürften den Damen und Herren nicht entgangen sein.

Und jetzt ratet mal was heute in meinem E-Mail Postfach landet?

Liebe Parlamentarier,

zur Absicherung des Sommerfestes der Math.- Nat. Fakultät berufe ich noch kurzfristig eine Sitzung ein. Die nächste Sitzung wird deshalb am Donnerstag, den 12. Juni um 13.00 Uhr s.t. statt finden. Ein Abendtermin lässt sich wegen diverser Fußballspiele der deutschen Nationalmannschaft bereits ab 18.00 Uhr leider nicht finden.
Anbei vorab der diesbezügliche Antrag und Finanzplan, sowie das Protokoll der vergangenen Sitzung.

Viele Grüße

Sarah Gründel

Schadenfreude? Ach was! Der Beweis, dass publizieren drei Wochen vor einer Wahl tatsächlich noch etwas bewegen kann.

Okay, jede Menge Schadenfreude : )

Das ist doch wohl hoffentlich ein Scherz.

Ein Beitrag von OASE.

Kommentar folgt!

Der AStA ist kein Selbstbedienungsladen.

Zitat aus einer Rücktrittserklärung eines ehemaligen AStA-Referenten.

Bei der letzten SP-Sitzung stellte das AStA-Referat für Internationales und AntiFA einen Finanzantrag über 1000 EUR. Unterstütz werden sollte eine Reise nach Prag mit Besuch in Theresienstadt. So weit so gut. Kalkuliert wurde für 10 Mitreisende. Davon waren zwei Urlauber Mitreisende die Referenten. Fünf weitere Plätze waren laut Aussage der Referenten bereits mit Freunden der beiden verplant.

DIE PIRATEN mahnten, es könnte so wahrgenommen werden, als ob eine Clique sich auf Kosten der Studierenden ein paar schöne Tage in Prag machen wollte. Schließlich wurde vorgeschlagen, den Finanzrahmen zu erhöhen und Plätze für mehr Studierende zu schaffen. Es wurde auch von Seiten der Fachschaften-Liste (immerhin sind die selber im AStA vertreten) mit eingewirkt, dass die Reise für Studierende aller Fachrichtungen möglich sein soll.

Eine weitere Forderung war die nach einer Selbstbeteiligung von 50 EUR pro Teilnehmer. Dagegen wehrte man sich zunächst, doch anscheinend, hatte man doch Angst, jemand könnte Böses denken und so fügte man diesen Zusatz dem Antrag hinzu. Im vorläufigen Protokoll ließt es sich dann wie folgt:

TOP 6: Finanzantrag des Referates für Antifa und Internationales (neu eingefügt)
Gaios Tsutunshvilli stellt den Antrag vor. Bei der anschließenden Diskussion ergibt sich ein Mehrbedarf an Plätzen. Deswegen stellt Reduan Aoulad-Ali einen Änderungsantrag auf die Bereitstellung von bis zu 2000 € für bis zu 20 Teilnehmer mit einer Mindestbeteiligung von 50 € pro Teilnehmer.

Ein weiterer Kritik-Punkt: Man müsste ja irgendwie auch kommunizieren, dass diese Bildungsreise stattfindet. Schliesslich kommt bis zum Zeitpunkt der Reise keine Campus Delicti mehr raus. Das mittel der Homepage sollte bemüht werden. Wie das aussieht? Hier ein Screenshot:

Unterstrichenes von AStAWatch.

Na, dann: Wünsche eine ungestörte Reise!

P.S.: Das von Rainer Matheisen noch in der SP-Sitzung zittierte StudiVZ wurde anscheinend auch nicht bemüht.

Auf der AStA-Homepage findet sich Folgendes:

Lohn harter Arbeit
Um das NRW-Semesterticket möglich zu machen, waren lange harte Verhandlungen und Überzeugungsarbeit nötig. Marc André Rosema, AStA-Referent für das NRW-Semesterticket gab sich nach der Vertragsunterzeichnung erleichtert: „Nach einigen Verhandlungen, die sich über das gesamte letzte Semester erstreckten, haben wir zusammen mit der Rheinbahn und der Universitätsverwaltung an einem Strang gezogen und so letztendlich erreicht, was wir wollten.“ Es sei nicht immer leicht gewesen und nicht nur die Verkehrsverbünde hätten überzeugt werden müssen, sondern auch die Verwaltung der Universität. „Aber seit der Vollversammlung der Studierendenschaft der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf im letzten Jahr wussten wir alle, dass wir hier Rückendeckung haben. Das Ergebnis werden wir alle ab dem Sommersemester in den Händen halten.“

Dass die Verhandlungen über das Landes-ASten-Treffen statt fanden wird natürlich nicht erwähnt. Auch wurde nicht erwähnt, dass sich der AStA-Vorstand zunächst gegen die Vollversammlung gewehrt hat, und man das Semester-Ticket einfach im Studierendenparlament beschliessen wollte. Genauso wird verschwiegen, dass es an anderen Universitäten Urabstimmungen zum Thema NRW-Ticket gab.

Auch die Vertreter der Verkehrsunternehmen zeigten sich hocherfreut über das Zustandekommen des Vertrags mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. So sagte der Vertriebsleiter der Rheinbahn Reinhardt Rötgerkamp: „Die Rheinbahn ist stolz darauf, die Verhandlungen gemeinsam mit dem AStA und der Hochschulverwaltung so zügig voran getrieben zu haben, Wir sind damit die ersten in NRW – wie es sich für eine Landeshauptstadt gehört!“

Steht nicht ein Absatz vorher, dass die Verkehrsverbünde überzeugt werden mussten? Das es so zügig (”fünf Euro in die Wortspielkasse du Arsch”) voran getrieben wurde liegt natürlich am mangelnden Demokratieverständnis und an der bequemlichkeit der AStA-Verantwortlichen. Vielleicht spielt aber auch noch ein anderer wichtiger Faktor eine Rolle: Sich die Einführung des NRW-Semestertickets auf die Fahne schreiben zu können, verspricht einiges an Wählerstimmen. Doch dann, sehr geehrter Hossein und sehr geehrter Herr Rosema, würde ich weniger dick auftragen.

Der AStA-Vorstand hat heute unter dem Punkt “Berichte des AStA-Vorstandes” berichtet, das im SP über das NRW-Studententicket entschieden werden soll. Die oppositionellen Parlamentarier merkten an, dass eine solche Entscheidung im Studierendenparlament sowohl unter demokratischen, als auch unter rechtlichen Gesichtspunkten höchst bedenklich ist.

Obwohl der AStA-Vorsitzende darauf hingewiesen hat, dass der Zeitpunkt ab dem eine Urabstimmung unmöglich wird, immer näher rückt, gab es einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte. Dieser Antrag ist mit den Stimmen der AStA-Koalition angenommen worden.

Ein Dialog zum Thema NRW-Ticket ist nicht gewollt. Noch weniger gewollt ist aber anscheinend, dass dem AStA Kosten und Mühen entstehen.

Aus dem Vorstellungstext des IT-Referats des AStAs:

Wir sind aber auch politisch: Häufig liest man in letzter Zeit von Software-Patenten oder der geplanten Online-Durchsuchung; Computer spielen eben auch in der „großen Politik“ eine immer wichtigere Rolle. Hier wollen wir ansetzen, Position beziehen und euch darüber informieren.

Juhu, ein aufgeklärtes IT-Referat, dass sich wohl auch für den Datenschutz interessiert. Doch weit gefehlt. Auf der Webseite des AStAs informiert das Referat über eine Datenerhebung der Rheinbahn. Fahrgäste werden immer wieder dazu aufgefordert ihr Studententicket vorzuzeigen um sich anschliessend die Daten aufzuschreiben. Laut IT-Referat soll es sich hierbei um Martikelnummer, Hochschule, Name und Geburtsdatum handeln. Die MitarbeiterInnen der Rheinbahn machen dies zur Not auch ohne die Zustimmung der Studierenden. Datenschutzrechtlich also höchst bedenklich. Auf Nachfrage, wird den Studierenden nicht einmal mitgeteilt, was genau mit den Daten passiert.

In anderen Städten gab es ähnliche Fälle. So schreibt ein Vertreter des AStA der FH-Niederrhein:

wir als asta der fh niederrhein haben uns strikt von der kooperation
distanziert und gefordert, dass die datenerhebungen auf unseren strecken
sofort abgebrochen und die erfassten daten vernichtet werden!!!

Was schreibt das IT-Referat des AStAs der HHU?

Klar ist: Die Uni darf und wird eure personenbezogenen Daten nicht an die Rheinbahn weitergeben! Sie bekommt also keine weiteren Daten über euch. Das Verfahren wird von den Datenschutzbeauftragten der Stadt Düsseldorf und der Rheinbahn überprüft. So halten wir das Verfahren auch für unbedenklich und ausreichend geprüft.

Wäre ja noch schöner, wenn die auch noch meine Noten rausgeben würden. Das der Datenschutzbeauftrage der Stadt Düsseldorf und der Rheinbahn überprüfen sollte eigentlich ein Indiz sein, genauer hinzusehen und die Rheinbahn dazu aufzufordern diese Erhebung auszusetzen zumindest bis das Urteil der Datenschutzbeauftragten vorliegt und zugesichert wird, dass das Personal entsprechend geschult worden ist.

Zum Beitrag des IT-Referats,

Es wird munter plakatiert an der Uni. Gestern Abend hingen bereits die Plakate der Juso-Hochschulgruppe, die zusammen mit der Liberalen Hochschulgruppe den derzeitigen AStA-Vorstand stellen.

Kaum zu glauben aber wahr. Die Jusos fordern in ihren Plakaten die Abschaffung von Studiengebühren. Das sie jedoch nichts dafür tun wollen, dass die Studiengebühren abgeschafft werden schreiben sie natürlich nicht.

Von Boykott kein Wort. Statt dessen verwendet man Motive vom Vorjahr: „500 gute Gründe uns zu wählen.“ oder „Ich bin Studiengebühren.“ unter einem Foto des Rektors.

Es gilt genau darauf zu achten, was auf den Plakaten steht. Nur weil jemand gegen etwas ist, heißt es noch lange nicht, dass der/diejenige auch etwas dagegen unternehmen will. Dies gilt insbesondere für die Jusos.

Dreist, naiv, verantwortungslos, beängstigend und unfassbar populistisch. So könnte man die gestrige Entscheidung der AStA-Koalition beschreiben. Tatsächlich stellen diese Adjektive keine Untertreibung dar.

Was war passiert? Die Fachschaft Medizin plante seit Wochen eine Großveranstaltung. Unter dem Titel “Campus Alive” wird an diesem Samstag in sechs Lokalitäten auf und rund um den Campus allerlei musikalisches Geboten. Dahinter steckt die Idee, die Studenten-Kneipen in direkter Nähe zum Campus zu unterstützen. Ein Stück Campus-Kultur soll somit erhalten bzw. belebt werden.

Mit dieser Idee traten zwei Vertreter der Fachschaft Medizin bereits vor Wochen auf der FSVK auf und fragten nach Unterstützung. Bereits damals war die Finanzierung ein strittiges Thema. Die Fachschaft plante Kosten in Höhe von 18 000 EUR. Die Kosten wurden zwar auf 6000 reduziert, aber schon damals auf der FSVK bot Phillip Tacer von der JuSo Hochschulgruppe an, der AStA könne ja eine Ausfallbürgschaft übernehmen.

Richtig ernst wurde es aber erst gestern. Auf einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments wurde drei Tage vor der Veranstaltung ein Antrag der Fachschaft Medizin gestellt, dass der AStA eine Bürgschaft in Höhe von 6000 EUR übernehmen solle.

Eine Bürgschaft in einer solchen Höhe ist in den letzten Jahren für keine andere Veranstaltung übernommen worden. Entsprechend sah auch die Antwort des AStA-Finanzreferenten auf die Frage aus, ob der Haushalt eine solche Bürgschaft zulassen würde. Er beantwortete dies mit einem klaren Nein. Wie sich im Laufe der Diskussion rausstellte hatte Tacer der Fachschaft die Bürgschaft vorgeschlagen. Dieser hat es aber offenbar nicht für nötig gehalten sich zu erkundigen ob dieses überhaupt möglich sei. Dem entsprechend war der Finanzreferent auch völlig unvorbereitet und konnte auch keine genaue Auskunft erteilen, wie viel der AStA leisten könne.

Davon ließen sich aber weder Phillip Tacer noch Rainer Matheisen (LHG) beeindrucken. Man solle nicht so pessimistisch sein. Man müsse positiv an die Sache rangehen. Es fehlten nur noch die Sätze “Nach mir die Sintflut!” und “Augen zu und durch.” in der Debatte.

Es war erschreckend mit anzusehen, wie sorglos die AStA-Koalition die Warnungen des AStA-Finanzreferenten einfach ignorierten. Man stelle sich vor, die Kanzlerin würde trotz der Ermahnung des Finanzministers Ausgaben verteidigen, die der Haushalt nicht hergeben. Die Presse würde so schnell über sie herfallen, dass sie innerhalb von zwei Wochen zurücktreten müsste. Im AStA ist dies offenbar anders. Es gibt kaum Öffentlichkeit. Zwar berichtete die Campus Delicti ein paar mal über Sitzungen des Studierendenparlaments, jedoch nur wenn sich der AStA positiv darstellen ließ oder die Opposition verunglimpfen.

Und so steht zu befürchten, dass solch verantwortungsloses handeln nicht nur nicht bestraft wird, sondern möglicherweise auch noch belohnt wird. Zum einen mangelt es an einer kritischen Öffentlichkeit, zum anderen war die antragstellende Fachschaft keine Kleine. Es war die Fachschaft Medizin, die beinahe eine gesamte Fakultät repräsentiert und ein eigenes Heft veröffentlicht. Bereits im letzten Jahr entschied das gute Abschneiden der JuSo-Hochschulgruppe in der Medizin die Wahlen. Ob es auch dieses Jahr so sein wird?

Vielleicht. Trotz ihrer Politik steht auch heute noch auf ihrer Homepage unter Punkt 4 ihres Programms:

Klar ist aber auch: Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand.

Es wird auch dieses Mal wieder Leute geben, die glaube die JuSo-Hochschulgruppe würde sich ihr eigenes Gebot halten.

Ein Beitrag eines Parlamentariers der JuSo-Hochschulgruppe im StudiVZ:

Thema: Kommunikationstraining, Führungstraining, soziales Engagement & Spaß

Wenn ihr Lust habt, eure kommunikativen Fähigkeiten zu erproben, eure Führungsqualitäten zu fördern, euch gerne sozial engagiert und Spaß dabei habt, freuen wir uns von der Juso-Hochschulgruppe der Heinrich-Heine-Universität über euer Interesse.

Gerne informieren wir euch bei unserem wöchentlichen Treffen über Chancen, euch politisch, gesellschaftlich oder kulturell an der Heinrich-Heine-Universität zu engagieren, im Rahmen von Stipendien weiterzuentwicklen und politische Verantwortung zu übernehmen.

Freue mich auf eure Fragen
David

Wir treffen uns jeden Mittwochabend um 18 Uhr im Unikom neben der Mensa und jeden Dienstagmittag um 13 Uhr im Raum des AStA-Vorstands (Geb. 25.23.U1.47).

Ob wohl alle JuSos ihr wirken im AStA so sehen? Als Spielwiese für höhere Aufgaben? Ich habe es ja schon immer vermutet. Aber ich hätte nie gedacht, dass es jemand so unverholen Äußern würde.