AStAwatch Düsseldorf

Ich mache es spannend, aber die Geschichte hat eine gewisse Würze.

Gestern kam ein Physiker zu mir und fragte, ob ich denn der Einberufung einer Sitzung des Studierendenparlamentes zustimmen würde. Wie es aussieht hatte der AStA-Vorstand keine Lust vor der Wahl noch eine zu machen.

Der Physiker ist dabei mit vielen Anderen Studis das diesjährige MathNatSommerfest zu organisieren.

Hier der Finanzantrag:

Sehr geehrtes Studierenden-Parlament, sehr geehrter AStA-Vorstand,

die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät ist mit ihren 4553 Studenten, also fast ein
Drittel aller Studierenden, die zweitgrößte Fakultät an der Heinrich-Heine-Universität. Alle
Fachschaften dieser Fakultät organisieren gemeinsam in Kooperation mit dem AStAKulturreferat
für den 20. Juni ein Sommerfest, bei dem es neben einer Freiluftbühne, auf der
mehrere Lifebands auftreten, auch ein Unterhaltungsprogramm geben soll. Um für das Wohl
der Besucher zu sorgen gibt es gegen geringes Geld natürlich auch Ausschank und
Verköstigung.

Neben mehr als siebzig Helfern unterstützen die Fachschaften das Sommerfest auch finanziell
mit einem Betrag von 1200€. Dieses Geld reicht allerdings allein nicht aus um das komplette
Programm zu tragen. Da außerdem in diesem Jahr das Sommerfest des Kulturreferats nicht
stattfinden wird und auch sonst keine Sommerfeste im Außenbereich geplant sind, bitten wir -
zum Erhalt von der durch Studenten organisierten Campuskultur - um finanzielle
Unterstützung.

Dem Antrag liegt ein Finanzplan bei. Wir würden darum bitten, uns die Anlage des
Kulturreferats für die Veranstaltung kostenlos zur Verfügung zu stellen und einen
Finanzzuschuss in Höhe von 1000€ zu bewilligen, damit das Sommerfest stattfinden kann.
Sollte das Sommerfest wiedererwartet nicht stattfinden, bitten wir zusätzlich um
Ausfallschutz.

Ein Blick in die Satzung verriet jedoch, dass zum einberufen des Studierendenparlaments die Hälfte der Parlamentarier notwendig ist.

Jetzt kommt die erste spannende Stelle: Der AStA Vorstand war bereit, die Gelder auch ohne SP-Beschluss zur Verfügung zu stellen, obwohl der beantragte Betrag über der Grenze von 400 EUR liegt. Dieses Vorgehen knüpfte der AStA-Vorstand jedoch an eine Bedingung: Das Sommerfest sollte von MathNatSommerfest in AStA-Sommerfest umbenannt werden.

Jetzt die zweite spannende Stelle: Gestern Abend tauchten dann 20 Plakate mit folgendem Inhalt auf:

Lässt der AStA das Math-Nat-Sommerfest platzen?

Der AStA-Vorstand ist nicht bereit eine SP-Sitzung einzuberufen. Ist jedoch bereit die Finanzen zu mauscheln, wenn das Event in AStA-Sommerfest umbenannt wird.

An Jusos und LHG: Bislang gibt es erst 50 von diesen Plakaten.

Bevor die Jusos noch lange suchen: Es waren nur 20!

Den zufällig vorbeigehenden “Campus Rockt!”-Plakatierern wurde noch mit auf den Weg gegeben den AStA-Vorstand über diese Plakate in Kenntnis zu setzen, und das Plakat gegenüber dem Vorstand dürften den Damen und Herren nicht entgangen sein.

Und jetzt ratet mal was heute in meinem E-Mail Postfach landet?

Liebe Parlamentarier,

zur Absicherung des Sommerfestes der Math.- Nat. Fakultät berufe ich noch kurzfristig eine Sitzung ein. Die nächste Sitzung wird deshalb am Donnerstag, den 12. Juni um 13.00 Uhr s.t. statt finden. Ein Abendtermin lässt sich wegen diverser Fußballspiele der deutschen Nationalmannschaft bereits ab 18.00 Uhr leider nicht finden.
Anbei vorab der diesbezügliche Antrag und Finanzplan, sowie das Protokoll der vergangenen Sitzung.

Viele Grüße

Sarah Gründel

Schadenfreude? Ach was! Der Beweis, dass publizieren drei Wochen vor einer Wahl tatsächlich noch etwas bewegen kann.

Okay, jede Menge Schadenfreude : )

AStA-Vertreter setzen sich im Senat durch

Jubel. Womit setzten sich die AStA-Vertreter durch?

Im ersten Semester müssen weiterhin keine Studiengebühren an der HHU gezahlt werden!

Jubel. Aber es geht noch weiter.

Der Senat der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat auf seiner Sitzung am 20. Mai einen Vorschlag der Uni-Verwaltung abgelehnt, wonach Erstsemestler an der Heinrich-Heine-Universität in Zukunft wieder Studiengebühren in Höhe von 500 Euro hätten zahlen müssen.

Das wäre wirklich schlecht gewesen. Schlecht ist auch, als Germanistikstudent nicht den Unterschied zwischen ablehnen und vertagen zu kennen, denn die Abstimmung über den Vorschlag der Uni-Verwaltung wurde lediglich auf die nächste Senatssitzung vertagt, da bis dahin genauere Statistiken über Abbrecherzahlen an anderen Universitäten vorliegen werden. Also kann noch nicht einmal die Vertagung den AStA-Vertretern als Erfolg angerechnet werden.

Vertreter des AStA-Vorstandes mahnten in der Diskussion im Senat an, dass insbesondere die finanzielle und soziale Situation von Studierenden ausschlaggebend für für das Studium ist. Wer den Studierenden finanzielle Hürden in den Weg legt, erschwert die Aufnahme und den Verlauf eines Studiums massiv. Vor diesem Hintergrund wäre es unverantwortlich, eine positive Regelung wie die Studiengebührenfreiheit im ersten Semester wieder abzuschaffen.

Es ist auch unverantwortlich nichts gegen Studiengebühren zu tun außer “Bitte, bitte.” sagen.

Die Uni Düsseldorf ist die einzige Universität in NRW, in der das erste Semester beitragsfrei ist. Dies hat sich auch schon bei vielen AbiturientInnen herumgesprochen und zu einem Vorteil für die Heinrich-Heine-Universität entwickelt. Zuletzt hat die Universität vor einer Woche auf der Campus-Messe mit der Gebührenfreiheit im ersten Semester geworben.
Vor diesem Hintergrund wäre es schlicht unseriös, die Studiereninteressierten erst mit dem Versprechen der Gebührenfreiheit an die Universität zu holen, um sie dann doch im ersten Semester zahlen zu lassen.

Tja, da haben sich wohl die Professoren durchgesetzt, die im ersten Beitragsfreien Semester einen Wettbewerbsvorteil sehen oder?

“Die Studiengebührenfreiheit im ersten Semester ist richtig und ein großer Vorteil unserer Universität. Viele Studierenden haben in ihrem ersten Semester an der Heine-Uni von dieser Befreiung profitiert, dies soll auch in Zukunft so bleiben. Wir werden uns auch weiterhin für die generelle Abschaffung der Studiengebühren einsetzen und uns für eine sinnvolle und soziale Hochschul- und Studienfinanzierung engagieren”, so Philipp Tacer vom AStA-Vorstand.

Sicher tut ihr das.

Ein Beitrag von OASE.

Kommentar folgt!

Auf der AStA-Homepage findet sich Folgendes:

Lohn harter Arbeit
Um das NRW-Semesterticket möglich zu machen, waren lange harte Verhandlungen und Überzeugungsarbeit nötig. Marc André Rosema, AStA-Referent für das NRW-Semesterticket gab sich nach der Vertragsunterzeichnung erleichtert: „Nach einigen Verhandlungen, die sich über das gesamte letzte Semester erstreckten, haben wir zusammen mit der Rheinbahn und der Universitätsverwaltung an einem Strang gezogen und so letztendlich erreicht, was wir wollten.“ Es sei nicht immer leicht gewesen und nicht nur die Verkehrsverbünde hätten überzeugt werden müssen, sondern auch die Verwaltung der Universität. „Aber seit der Vollversammlung der Studierendenschaft der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf im letzten Jahr wussten wir alle, dass wir hier Rückendeckung haben. Das Ergebnis werden wir alle ab dem Sommersemester in den Händen halten.“

Dass die Verhandlungen über das Landes-ASten-Treffen statt fanden wird natürlich nicht erwähnt. Auch wurde nicht erwähnt, dass sich der AStA-Vorstand zunächst gegen die Vollversammlung gewehrt hat, und man das Semester-Ticket einfach im Studierendenparlament beschliessen wollte. Genauso wird verschwiegen, dass es an anderen Universitäten Urabstimmungen zum Thema NRW-Ticket gab.

Auch die Vertreter der Verkehrsunternehmen zeigten sich hocherfreut über das Zustandekommen des Vertrags mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. So sagte der Vertriebsleiter der Rheinbahn Reinhardt Rötgerkamp: „Die Rheinbahn ist stolz darauf, die Verhandlungen gemeinsam mit dem AStA und der Hochschulverwaltung so zügig voran getrieben zu haben, Wir sind damit die ersten in NRW – wie es sich für eine Landeshauptstadt gehört!“

Steht nicht ein Absatz vorher, dass die Verkehrsverbünde überzeugt werden mussten? Das es so zügig (”fünf Euro in die Wortspielkasse du Arsch”) voran getrieben wurde liegt natürlich am mangelnden Demokratieverständnis und an der bequemlichkeit der AStA-Verantwortlichen. Vielleicht spielt aber auch noch ein anderer wichtiger Faktor eine Rolle: Sich die Einführung des NRW-Semestertickets auf die Fahne schreiben zu können, verspricht einiges an Wählerstimmen. Doch dann, sehr geehrter Hossein und sehr geehrter Herr Rosema, würde ich weniger dick auftragen.

Heute haben “Die Piraten” Plakate geklebt mit einem Pfeil nach oben und dem Spruch: “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”.

Einige der Plakate wurden auch unter die Plakate der LHG geklebt. Rainer Matheisen (AStA-Vorstand) war ganz empört und meinte, das solle richtiggestellt werden. Dieses ist erledigt. Der Forderung die LHG nicht als Sozialdemokraten zu bezeichnen wurde entsprochen. SOZIAL wurde überklebt.

Gegen den Verrat hat Rainer nichts gesagt.

Lieber Rainer,

solltest du den Eindruck erhalten haben, wir würden ernsthaft “sozial” mit der LHG in Verbindung bringen, so wollen wir uns dafür entschuldigen. “Demokraten” haben wir stehen lassen. Wir hoffen, euch damit nicht auch zu nahe zu treten.

Handbreit,
Die Piraten
www.piraten.sindgeil.com