AStAwatch Düsseldorf

Wir haben einen neuen AStA-Vorstand. Dennis Heckendorf von der Fachschaftenliste ist der neue Vorsitzende. Sein 1. Stellvertreter ist ab sofort Stefan Finger - ebenfalls Fachschaftenliste. Die zweite Stellvertreter-Stelle wurde gesplittet und mit Burçak Atsu (Internationale Liste) und Sabine Fischer (Campus:Grün) besetzt.

Die Kandidatenbefragung dauerte traditionell sehr lange. Dennis Heckendorf wurde über drei Stunden befragt. Vor allem Fragen zu den Zielen der Koalition, zu den Konzepten im Kampf gegen Studiengebühren sowie dem Fall des mit rechtem Gedankengut in Verbindung gebrachten Parlamentariers der Fachschaftenliste wurden gestellt.

Bei dieser Befragung machte Heckendorf alles andere als eine gute Figur. Fragen wurden meist mit “Da haben wir keine konkreten Konzepte.”, “Das ist ein Zugeständnis an unseren Koalitionspartner.” oder “Das ist eine Entscheidung meiner Liste gewesen.” beantwortet.

Nach entsprechendem Nachhacken kam doch noch ein Thema seiner Arbeit ans Tageslicht: Er möchte sich um Studiengebühren sowie um den Datenschutz an unserer Uni kümmern. Besonders motiviert klangen die Aussagen jedoch nicht. Zum ersten Thema wolle er noch Konzepte entwickeln. Zum Thema Datenschutz gab er zu bereits in seiner letzten Amtszeit nicht gut gearbeitet zu haben.

Nachdenklich zeigte sich Heckendorf auch nach der Frage, wo er den gestürzten SP-Präsidenten politisch verordnen würde und wo er überhaupt das Problem sähe. Nach einer unqualifizierten Äußerung (”Er ist einfach zu Rechts.”) und der Aufklärung, dass es sich dabei um jemanden handelt der der neuen Rechten zu verorten sei ließ sich dem Kandidaten entlocken, dass es ihm zu denken geben würde. Die Frage, ob es bei der Kürzung der Referates für Antifaschismus trotz der Defizite in der eigenen politischen Bildung bliebe hat er nicht beantwortet.

Die Befragungen von Stefan Finger und Burçak Atsu waren wesentlich kürzer, was zum einen der späten Stunde geschuldet war. Zum anderen sicherlich auch mit den konkreteren Vorstellungen von der eigenen Arbeit, die die Kandidaten vermitteln konnten.

So will sich Finger vornehmlich um die Pressearbeit, sowie um die hochschulpolitische Bildung kümmern. Atsu will sowohl die Probleme in den Studierendenwohnheimen angehen, als sich auch verstärkt um die Koordinierung der Referate für Antidiskriminierung und Antifaschismus sowie dem AusländerInnenreferat kümmern.

Weiterführende Links:

• Koalitionsvertrag

Die gestrige Sitzung des Studierendenparlaments fand nicht statt. Grund waren formale Fehler bei der Einladung. Interessant war die Versammlung der anwesenden Parlamentarier dennoch. Inoffiziell wurde vom stellvertretenden Präsidenten des Studierendenparlaments der Rücktritt eines Mitglieds der Studierendenparlaments bekanntgegeben. Dieses war bereits in der Vergangenheit wegen der Nähe zum rechten Gedankengut aufgefallen. So unterstützte es finanziell die rechtsradikale Zeitung “Junge Freiheit” durch ein Abo und fiel durch das Tragen von Symbolen der Band Burzum auf.

Erst jetzt konnten durch einen Zufall bei der Recherche von AStAWatch Düsseldorf weiter reichenden Verbindungen in die rechte Szene nachgewiesen werden. Nachdem dessen Liste mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, haben Sie den entsprechenden Parlamentarier zu einem Gespräch gebeten, damit dieser die Chance hat die Vorwürfe zu entkräften. Laut Pressemittelung soll dieses bereit gewesen sein, freiwillig zurückzutreten, falls es nicht gelingt seine Liste zu überzeugen. Dieser Fall ist anscheinend eingetreten.

Nähere Informationen zu den Verbindungen ins rechte Lager, sowie über die Identität der Person wird es geben, sobald sich geklärt hat, ob die Person immer noch politische Ämter bekleidet und somit von öffentlichem Interesse ist.