Archiv der Kategorie 'Termine'

Der König ist Tod, lang lebe der König

Montag, Juli 7th, 2008

Nachdem ich heute erkannt worden bin, als der Typ von AStAWatch, fühle ich mich bemüßigt etwas zum Ausgang der SP-Wahlen zu schreiben. Falls ihr es noch nicht der AStA-Homepage oder bei FSL oder DIE PIRATENgelesen habt:

758 32,71% Fachschaftenliste: 6 Sitze
464 20,03% Jusos: 3 Sitze
436 18,82% LHG: 3 Sitze
259 11,18% Campus grün/IUL: 2 Sitze
166 7,16% Piraten: 1 Sitz
154 6,65% MSB: 1 Sitz
80 3,45% RCDS: 1 Sitz
2317 Gesamtstimmen
Wahlbeteiligung: 15,43%

Was bedeutet dieses Ergebnis? Die Fachschaftenliste hat derzeit die besten Möglichkeiten den AStA zu stellen. Denkbar sind folgende Koalitionen: FSL + Jusos, FSL + LHG, FSL + IUL, FSL + MSB + DIE PIRATEN, Jusos + LHG + IUL. Ein von der FSL vorgeschlagenes Modell mit MSB, DIE PIRATEN und RCDS wurde von den linken Gruppen bereits ausgeschlossen. Das “Querfront”-Modell würde vorsehen, dass Gebührengegner mit Gebührenbeführwortern zusammengehen sollten. Dieser verzweifelte Versuch des Fachschaftenliste zeigt nur die ganze Misere dieses Wahlergebnisses.

Die Fachschaftenliste möchte scheinbar nicht wieder mit Jusos und LHG zusammengehen, nachdem sie letztes Jahr schlechte Erfahrungen gemacht haben, wagen sich auf der anderen Seite aber nicht eine Minderheitenkoalition einzugehen. Offenbar aus Sorge, dass sich Jusos, LHG und IUL einig werden.

Zu campus:grün: Die Fusion mit der IUL schien schon im Vorfeld der Wahl wenig nachvollziehbar. Nun sind die Befürchtungen scheinbar erfüllt worden. Die beiden Sitze im Studierendenparlament haben Kandidaten der IUL (Internationele unabhängige Liste) und diese fühlen sich nunmehr nicht an die Vereinbarungen mit den Grünen gebunden.

Ich glaub ich stelle in der Konstituierdendensitzung am Freitag einen Antrag auf Neuwahlen : )

Veranstaltungstipp: Integrationspolitik zwischen Assimilierungszwang und Selbstbestimmung

Donnerstag, Mai 29th, 2008

Montag, 2. Juni 2008, 19:30 Uhr | FH-Gebäude 24.21 auf dem Uni Campus, VV-Raum.

Die Veranstaltung wir präsentiert vom AStA der FH Düsseldorf und der AG “festival contre le racisme”.

In der Podiumsdiskussion sollen Fragen über integrationspolitische Probleme und Konzepte diskutiert werden. Den aktuellen Stand der Debatten um das Selbstverständnis als Einwanderungsgesellschaft thematisiert sowie die Forderungen von Zuwanderern an dieser Gesellschaft gehört werden.

Als PodiumsteilnehmerInnen stehen fest:

  • Angela Tillmann - SPD, MdL, Mitglied des Landtagsausschusses für Generation, Familie und Integration
  • Monika Düker - Die Grünen, MdL, migrations-, rechts- und innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der Grünen
  • Sevim Dagdelen - Die Linke, MdB, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Studentin an der Uni Köln, ehemalige AusländerInnenreferentin an der Uni Marburg
  • CDU: N.N. (angefragt) und FDP: N.N. (angefragt)
  • Dr. Michael Kiefer - Islamwissenschaftler
  • Volker Maria Hügel - Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL

Moderation: Alexander Häusler - Sozialwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle “Arbeitsstelle Neonazismus” an der FH Düsseldorf, u.a. Verfasser des “Kommunalen Integrationskonzeptes” der Stadt Oberhausen

Das hört sich nach einer vielversprechenden Veranstaltung an. Vielleicht ja auch was für “unser” Referat für Internationales und Antifa, dessen Veranstaltungen sich auf das zeigen von teilweise recht zweifelhaften Filmen beschränken (Wobei ich Edelweisspiraten auch sehen wollen würde, aber da gibt es ja noch was in Solingen).

Erste SP-Sitzung der neuen Legislaturperiode

Montag, Juli 9th, 2007

Am Donnerstag 18 Uhr findet die erste Sitzung des Studierendenparlaments in der neuen Legislaturperiode statt.

Kommt vorbei. Esst Popcorn. Trinkt Rum.

P.S.: Wer sich übrigens wundert, dass noch kein Kommentar zur Aktion “Ein Brief an den Rektor” auf dieser Seite zu lesen ist, dem sei gesagt, dass ein Bericht dazu auf oase-magazin.de erscheinen wird.

SP-Ticker

Dienstag, Juni 12th, 2007

Heute ist für alle überraschend eine SP-Sitzung anberaumt worden.

Es sitzen acht Leute hier.

Um 18:30 wird die Sitzung abgesagt.

Die Nächste Sitzung findet am kommenden Donnerstag um 16 Uhr statt.

Eine persönliche Erklärung des MSB, die dem Protokoll der Sitzung beigefügt wird, ist bei mir eingegangen. Ich finde sie äußerst unterhaltsam:

Persönliche Erklärung der am 12.06.2007 nicht anwesenden Parlamentarier des MSB Spartakus zur Verlesung vor dem SP:

Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Herren des AStA-Vorstandes – Damen gibt es ja dieses Jahr nicht – allem Anschein nach meinen, in einem Rausch von Größenwahn sich in aller Selbstherrlichkeit über Absprachen des SP hinwegsetzen zu müssen.
Nur, um es noch mal klarzustellen:
Die Mitglieder des SP haben einen Termin für die SP-Sitzung abgesprochen. Bei diesen Sitzungen soll grundsätzlich mindestens ein Mitglied des Vorstandes teilnehmen (vgl. Satzung). Nun ist es ja nicht so, dass der auf seinem hohen Ross sitzende Vorstand nicht
in die Terminfindung mit einbezogen worden wäre. Nein, vielmehr sind zwei der drei Herren selber Mitglieder des hohen Hauses und haben an der Terminfindung teilgenommen. Nun meinen Sie aber plötzlich – in ihrem wohl kleinen Anflug an Größenwahn – einfach eben diesen Termin kippen zu können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mein allergroßartigster AStA-Vorstand, da hat wohl doch noch jemand endlich verstanden, dass demokratische Gremien der Selbstverwaltung, wie z. B. das SP, bei der Realisierung eigener Machtphantasien ja nur hinderliches Beiwerk sind und welches man deswegen auch mit den Füßen treten darf. Eventuell verkennt der Vorstand aber auch nur wer hier gegenüber wem Pflichten hat. Ein Blick in die Satzung hilft weiter und stellt klar, dass der Vorstand die Anwesenheitspflicht beim SP hat, und nicht das SP gegenüber dem Vorstand eine Pflicht hat in diesem Punkte. Eventuell hat dies alles aber auch nichts mit Amt und Mandat zu tun, eventuell bangen die AStA tragenden Listen auch nur um ihre Stimmhoheit.
Freilich, aus unserer kleinen unwissenden Position können wir dies nicht beurteilen.

Eins dürfte auch Teilen der Regierungsfraktion vielleicht klar geworden sein, dass der MSB sich auf eine solche Schmierenkomödie wie die heutige SP-Sitzung nicht einlässt. Es gab einen Termin, der vom SP beschlossen wurde. Natürlich darf das SP-Präsidium diesen verlegen wenn die Mehrheit des SP dort nicht kann, aber bitte keine herbeiphantasierten
Sonderrechte für Vorstand und Koalitionsmehrheit (huppsala, dieses Jahr muss es natürlich KoalitionsMINDERHEIT heißen).

Die Parlamentarier des MSB Spartakus

Knapp zwei Wochen vor den SP-Wahlen

Samstag, Juni 9th, 2007

Vom 25. bis zum 29. Juni finden die Wahlen zum Studierendenparlament statt. Am Montag endet die Frist für die Anmeldung der Listen. Wie es aussieht wird es wohl acht Listen geben die um die Gunst der Wähler buhlen werden. Es folgt eine kurze Übersicht. Mehr Informationen findet ihr auf den jeweiligen Homepages.

Bislang schon im SP vertreten:

Traten beim letzten Mal nicht an:

Wer sich schon mal die Sitzverteilung des Zukünftigen Studierendenparlament ansehen will, der kann den bislang noch inoffiziellen SP-Wahl-Rechner von Marcel benutzen.

SP-Ticker

Mittwoch, Mai 30th, 2007

Kurz nach eins geht die Sitzung los.

Die SP-Präsidentin erklärt die Sitzung als Dringlichkeitssitzung. Der Parlamentarier Chokri Hamdi ist zurückgetreten. Dafür rückt jemand von der IUL nach.

TOP 1: Berichte des AStA-Vorstandes und anderer Gremien & Ausschüsse:

Der Sport Dies findet am 06. Juni statt. Telefonisch wurde angeblich zugesagt, dass der 06. Juni doch Vorlesungsfrei sei. Laut Tacer versucht das Rektorat das Hochschulsport-Referat zu Diskreditieren. Der Assistent der Rektors habe vor den Hochschulsport zu diskreditieren.

TOP 2: Besetzung der Ausschüsse

a) Finanzprüfungsausschuss
Alles bleibt wie es ist.
b) Wahlausschuss
Alles bleibt wie es ist.

TOP 3: Wahl des Semesterticketausschusses

Marion Rath vom Sozialreferat wird vorgeschlagen. Dieses wird angenommen.

TOP 4: Finanzantrag des Wahlausschusses: SP-Wahl 2007

Der Finanzantrag ist nicht so gestaltet, dass er Haushaltskonform ist. Die Parlamentarier ändern den Antrag so, dass dieser rechtens wird.

TOP 5: Finanzantrag der Fachschaft Medizin: Campus Alive Festival

Vorstellung des Campus Alive Festivals.

Der Antragsteller beantragt eine Bürgschaft. Es gibt Kosten in Höhe von 6000 EUR.

Ein Mitglied des MSB fragt, in wie fern sich die teilnehmenden Läden an den Kosten beteiligen. Anscheinend beteiligen sich diese Läden nicht an den Kosten. Weiter fragt der Parlamentarier nach dem Vermögensstand der Fachschaft Medizin. Die Frage wird nicht beantwortet. Der Parlamentarier fragt ob der Haushalt eine solche Ausfallbürgschaft überhaupt hergibt. Der Finanzreferent empfiehlt die Ausfallsbürgschaft nicht zu übernehmen, sondern empfiehlt sich hinterher über mögliche Übernahmen von Verlusten zu unterhalten.

Ein JuSo empfiehlt einfach das Risiko zu tragen. Er Vergleicht das Projekt von der Wichtigkeit mit einer Bildungsfahrt nach Ausschwitz des Bildungsforums Rheinland.

Der Antragsteller erzählt, dass der AStA ihnen erklärt hätte, dass man einen Antrag auf Ausfallbürgschaft stellen könnte.

Der Finanzreferent belehrt die Antragsteller, dass mögliche Gewinne nicht für das nächste Jahr gesondert behalten werden können.

Ein Parlamentarier bemängelt die kurzfristige Antragstellung.

Ein Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe versucht die Debatte per GO-Antrag zu beenden.

Rainer Matheisen: “Ich finde das sollte man auch mal positiv angehen.”

Auch Phillip Tacer möchte sich nicht dem Vorschlag des eigenen Finanzreferenten nicht anschließen.

Abstimmung über einen geänderten Antrag der Fachschaft Medizin einer Ausfallbürgschaft über 4000 EUR wird stattgegeben.

TOP 6: Finanzantrag des Bildungsforum Rheinland: Bildungsfahrt nach Ausschwitz

Finanzantrag über 1000 EUR.

Der Finanzreferent sieht die Summe zum ersten Mal. Meint aber 1000 EUR sind in Ordnung.

Dem wird zugestimmt.

Abbruch der Sitzung

Da 2 Parlamentarier der IUL und einer des zwei des RCDS fehlen, sorgt das Verlassen der Sitzung durch eine JuSo-Parlamentarierin dafür, dass die Sitzung nicht mehr Beschlussfähig ist. Die Restlichen TOPs werden vertagt.

SP-Sitzung am Mittwoch (Update)

Dienstag, Mai 29th, 2007

Sitzung des Studierendenparlaments am 30. Mai um 13 Uhr.

Vorläufig bekannte Tagesordnung:

TOP 0: Regularia
TOP 1: Berichte des AStA-Vorstandes und anderer Gremien & Ausschüsse
TOP 2: Besetzung der Ausschüsse
a) Finanzprüfungsausschuss
(5 Sitze: 2 Juso-HSG, 1 MSB, 1 LHG, 1 RCDS & ProUni)
b) Wahlausschuss
(5 Sitze: 2 Juso-HSG, 1 MSB, 1 LHG, 1 RCDS & ProUni)
TOP 3: Wahl des Semesterticketausschusses (3 Mitglieder)
TOP 4: Finanzantrag des Wahlausschusses: SP-Wahl 2007
TOP 5: Finanzantrag der Fachschaft Medizin: Campus Alive Festival
TOP 6: Finanzantrag des Bildungsforum Rheinland: Bildungsfahrt nach Ausschwitz
TOP 7 Abschlussbericht des FPA für das Haushaltsjahr 2005/2006
TOP 8: Antrag des Ausländerreferats: Resolution gegen die Benachteiligung ausländischer Studierender aus Nicht-EU-Ländern durch die Einführung von Studiengebühren
TOP 9: Antrag der IUL: Resolution zum Thema Rassismus auf dem Campusgelände
TOP 10: Diskussion & evtl. Beschlussfassung zur Erhöhung der Mitgliederzahlen im Studierendenparlament
TOP 11: Antrag des Ausländerreferats: Zusätzliche Referentenstellen
TOP 12: Fragen an den AStA-Vorstand
TOP 13: Verschiedenes

Boykottgruppe gegründet

Samstag, Mai 12th, 2007

Zu Beginn des Semesters hat die Vollversammlung beschlossen den Boykott des Studiengebühren nicht schon zum Wintersemester durchzuführen. Der Grund war eine fehlende Kampagne und die nicht vorhandenen Personal-Ressourcen. Auf der Vollversammlung wurde jedoch der Vorschlag gemacht eine Boykott-Gruppe zu gründen und den Boykott zum Sommersemester 2008 durchzuführen.

Die Boykott-Gruppe hat sich mitlerweile zum zweiten Mal getroffen und hat bereits eine eigene Seite im Internet.

Die Seite befindet sich zwar noch im Aufbau, aber man erhält schon jetzt einen kurzen Überblick darüber wie der Boykott der Studiengebühren verlaufen soll.

Auch Teile des AStA-Vorstandes beteiligen sich am Protest. Ob dies ein ehrliches Interesse ist oder nur der Versuch der Ehrenrettung wird sich noch raus stellen. Gerade vor der anstehenden Wahl Ende Juni ist der Vorstand in der Pflicht zu zeigen, dass sie alles für das gelingen eines Gebühren-Boykotts tun werden.

Wer sich aktiv beteiligen will, der kann sich auf der Internet-Seite http://www.boykott-duesseldorf.de informieren wo und wann die Treffen sind.

Ein trauriger Tag

Mittwoch, April 18th, 2007

Das schlimme am heutigen Tag ist nicht, dass ich am Volksgarten sitze und diese Text verfasse, weil ich trotz eines 400-Meter-Sprints die S7 verpasst habe und jetzt eine halbe Stunde auf die nächste warten muss.

Nein, dieser Tag ist ein trauriger, weil ich mit dem Wissen nach Hause fahre, dass nächstes Semester wieder ein paar hundert Studierende ihr Studium abbrechen werden müssen.

Da kann man sich fragen: was ist daran neu?

Nichts, nur bis jetzt hatte ich die tollkühne Vorstellung, man würde etwas unternehmen, um dieses zu verhindern. Konkret: Heute war die Vollversammlung der Studierenden, von der ich mir erhofft hatte, dass der AStA-Vorstand eine Boykott-Kampagne vorstellen würde. Schließlich hatte sie die letzte Vollversammlung dazu verdonnert. Leider stellten sie (die Herren vom AStA-Vorstand) lediglich das Verfahren vor, ohne jedoch zu erwähnen, wie sie die Studierenden informieren und mobilisieren sollten.

Doch das ist noch nicht mal das Schlimmste — denn darauf war ich vorbereitet und hatte eine alternative Kampagne mitgebracht. Allerdings hatte meine Kampagne einen gravierenden Haken: Sie sah vor, eine „Arbeitsgemeinschaft Boykott“ zu gründen. TeilnehmerInnenzahl: 50 Leute aufwärts. Es ist eine riesige Herausforderung, über 14.000 Studierende zu informieren. Diese Herausforderung kann man nur meistern, wenn man eine professionelle, breit angelegte Kampagne auf die Beine stellt. Dies erfordert eine Menge Arbeit. Arbeit, die der AStA mit den wenigen Leuten unmöglich schaffen kann. Wobei wir wieder an dem Punkt angelangt wären, warum ausgerechnet ich eine alternative Kampagne präsentieren wollte. Weil ich weiß, dass der AStA von alleine nie auf die Idee käme auf einer Vollversammlung Aktivisten zu „rekrutieren“.

Ich habe allerdings einen großen Fehler gemacht. Ich hatte mich trotz besseren Wissens darauf verlassen, dass der AStA-Vorstand für die Vollversammlung genügend mobilisiert. Eine Annahme, die nicht nur naiv, sondern regelrecht dumm ist. Meine Freude darüber, dass überhaupt plakatiert wurde, wurde bereits von der letzten Campus Delicti getrübt, in der die Vollversammlung kaum Erwähnung fand und auch der Boykott von vorne herein schlecht geredet wurde. Dass auf den Plakaten nicht der Inhalt der Vollversammlung stand, hatte ich völlig unterschätzt — obwohl es mir eigentlich hätte klar sein müssen. Ebenso hatte ich unterschätzt, dass die Wahl des Ortes eine so große Rolle spielen würde. Fehler aus denen ich — aber natürlich auch der AStA-Vorstand — lernen sollte.

Und so kam es, wie es kommen musste: der Hörsaal 6J, der 435 Sitzplätze hat, war nicht einmal zu einem Viertel voll.

Die ersten Leute gingen bereits nach zwanzig Minuten. Vielleicht lag es an der monotonen, einschläfernden Stimme von Rajiv Strauss, mit der er das Treuhandkonto-Verfahren vorstellte. Vielleicht daran, dass Fragen der Studierenden einfach nicht beantwortet wurden. Vielleicht auch, dass man dem AStA-Vorstand anmerken konnte, wie wenig Lust sie scheinbar haben, eine erfolgreiche Kampagne durchzuführen. Vielleicht waren es all diese Gründe, vielleicht auch keiner davon. Wichtig ist nur, dass nicht genügend Leute vorhanden waren, um eine Boykott-Gruppe zu gründen.

Dennoch habe ich meine Präsentation zum größten Teil gehalten. Allerdings unter anderen Vorzeichen. Ich habe gezeigt, wie viel Arbeit es ist den Boykott zu planen und durchzuführen. Die Planung hatten sie nicht gemacht. Das habe ich erledigt. Die Durchführung würde auch nur auf Sparflamme laufen. Dem AStA fehlen halt die Leute, die in der Lage sind, die Kampagne erfolgreich zu gestalten.

Die Konsequenzen für die Studierenden und den Protest wären fatal. Sie würden gar nicht erst einen erneuten Versuch starten, eine solche Aktion zu planen, wenn sie bereits einmal in Düsseldorf gescheitert ist. Dies wollte ich verhindern und habe daher bei der VV einen Antrag gestellt: die Absage der Boykott-Kampagne. Die Vollversammlung hat diesem faktisch auch stattgegeben. Der offensichtlich völlig genervte und mit der Situation überforderte AStA-Vorsitzende schaffte es nach einem chaotischen hin- und her doch, einen Antrag zu formulieren. Dieser beinhaltete die Verschiebung der Kampagne auf das nächste Semester.

Leider sind dann Viele, die dieses Semester den Beitrag aus Geldmangel nicht überweisen werden, bereits nicht mehr an der Uni.

Mittlerweile bin ich zu Hause. Meinen Blutdruck habe ich gerade gemessen. 110/89. Ich versteh davon nichts. Mein Ruhepuls liegt bei 89. Sonst liegt er bei 40. Ob das ein Indikator ist, wie sehr es mich aufregt?

Vielleicht kann es meinen Puls etwas senken, wenn ich noch etwas positives schreibe. Nach der Vollversammlung wurde ich von einer Studentin angesprochen (das ist noch nicht das positive), dass sie mindestens zehn Leute kennt, die einer solchen Boykott-Gruppe beitreten würden.

Vielleicht klappt es ja wirklich im nächsten Semester. Melde dich, Clara!

Alle Unterlagen meiner Präsentation werde ich in den nächsten Tagen online stellen.

Gute Nacht

Carlos

Vollversammlung am 18. April 13:00 Uhr

Freitag, März 30th, 2007

Aller Voraussicht nach (der Hörsaal 3A war am Dienstag noch nicht bestätigt) wird es am Mittwoch dem 18. April die angekündigte Vollversammlung geben. Dieses gab der AStA-Vorsitzende Rainer Matheisen im Rahmen der FSVK bekannt. Nicht äußern wollten sich die AStA-Vorsitzenden Matheisen und Tacer jedoch zur Vorbereitung der Boykott-Kampagne. “Dazu äußern wir uns nur intern”, sagte Tacer ohne sich ein Grinsen verkneifen zu können. Man darf gespannt sein.