AStAwatch Düsseldorf

Wir haben einen neuen AStA-Vorstand. Dennis Heckendorf von der Fachschaftenliste ist der neue Vorsitzende. Sein 1. Stellvertreter ist ab sofort Stefan Finger - ebenfalls Fachschaftenliste. Die zweite Stellvertreter-Stelle wurde gesplittet und mit Burçak Atsu (Internationale Liste) und Sabine Fischer (Campus:Grün) besetzt.

Die Kandidatenbefragung dauerte traditionell sehr lange. Dennis Heckendorf wurde über drei Stunden befragt. Vor allem Fragen zu den Zielen der Koalition, zu den Konzepten im Kampf gegen Studiengebühren sowie dem Fall des mit rechtem Gedankengut in Verbindung gebrachten Parlamentariers der Fachschaftenliste wurden gestellt.

Bei dieser Befragung machte Heckendorf alles andere als eine gute Figur. Fragen wurden meist mit “Da haben wir keine konkreten Konzepte.”, “Das ist ein Zugeständnis an unseren Koalitionspartner.” oder “Das ist eine Entscheidung meiner Liste gewesen.” beantwortet.

Nach entsprechendem Nachhacken kam doch noch ein Thema seiner Arbeit ans Tageslicht: Er möchte sich um Studiengebühren sowie um den Datenschutz an unserer Uni kümmern. Besonders motiviert klangen die Aussagen jedoch nicht. Zum ersten Thema wolle er noch Konzepte entwickeln. Zum Thema Datenschutz gab er zu bereits in seiner letzten Amtszeit nicht gut gearbeitet zu haben.

Nachdenklich zeigte sich Heckendorf auch nach der Frage, wo er den gestürzten SP-Präsidenten politisch verordnen würde und wo er überhaupt das Problem sähe. Nach einer unqualifizierten Äußerung (”Er ist einfach zu Rechts.”) und der Aufklärung, dass es sich dabei um jemanden handelt der der neuen Rechten zu verorten sei ließ sich dem Kandidaten entlocken, dass es ihm zu denken geben würde. Die Frage, ob es bei der Kürzung der Referates für Antifaschismus trotz der Defizite in der eigenen politischen Bildung bliebe hat er nicht beantwortet.

Die Befragungen von Stefan Finger und Burçak Atsu waren wesentlich kürzer, was zum einen der späten Stunde geschuldet war. Zum anderen sicherlich auch mit den konkreteren Vorstellungen von der eigenen Arbeit, die die Kandidaten vermitteln konnten.

So will sich Finger vornehmlich um die Pressearbeit, sowie um die hochschulpolitische Bildung kümmern. Atsu will sowohl die Probleme in den Studierendenwohnheimen angehen, als sich auch verstärkt um die Koordinierung der Referate für Antidiskriminierung und Antifaschismus sowie dem AusländerInnenreferat kümmern.

Weiterführende Links:

• Koalitionsvertrag

Wie Wohnungsanzeige? Nun, ich habe eine Mail bekommen, dass jemand eine anzubieten hat. Kurz mal nachgeschaut und festgestellt, dass es auf der AStA-Homepage nichts derartiges gibt. Eine Anregung für Wahlversprechen.

Deshalb Ausnahmsweise:

Wohnung zu vermieten
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Bei Interesse ab ca. 15:00 anrufen: 0211-98 47 678

Folgende Mail wurde über den Uni-Verteiler geschickt:

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,

wie euch bekannt ist, hat der AStA zum Sommersemester 2008 ein NRW-weites
Semesterticket eingeführt. Nähere Infos hierzu (und auch
zu vielen anderen Aktivitäten des AStA) findet ihr auf unserer Homepage:

www.asta-duesseldorf.de

Schaut einfach unter ‘Service’ in den Bereichen ‘Semesterticket’ und
‘Semesterticket FAQ’ vorbei. Auch den bereits in der Campus Delicti Nummer 262
erschienenen Artikel zum NRW-Semesterticket findet ihr auf der Homepage.

Das eigentliche Anliegen dieser Rundmail ist jedoch euch zu informieren:
Auf allen Fahrausweisen der Studierendenschaft der Heinrich-Heine-Universität
Düsseldorf steht der Satz “Freie Fahrt mit VRR-Verkehrsmitteln”. Lasst
euch davon nicht irritieren, denn es handelt sich trotzdem um ein NRW-Ticket.
Dieser Satz ist lediglich ein Überbleibsel des alten Tickets. Leider war es
uns und unserem Verhandlungspartner, der Rheinbahn, nicht mehr möglich in der
kurzen Verhandlungszeit, die wir hatten, diesen Satz abändern zu lassen. Zum
nächsten Semester wird er hoffentlich korrigiert sein.

Egal, was euch zum Beispiel ein Kontrolleur der DB erzählt, es handelt sich bei
eurem Fahrausweis um ein NRW-Ticket. Besteht darauf. Vergesst nur nicht euren
amtlichen Lichtbildausweis mit euch zu führen, denn sonst gilt euer Ticket
nicht.

Einen guten Start ins neue Sommersemester

Euer AStA-Semesterticketreferent Marc André Rosema

Es gibt ein Semesterticketreferat? Nein. Marc André Rosema ist Ökologie-Referent. Klingt aber irgendwie nach Körner-Fresser, oder?

Nun zum Thema: Nein, der AStA hat das NRW-Ticket nicht eingeführt. Es hat lediglich einen Vertrag mit den Verkehrverbünden abgeschlossen. Die Verhandlungen hat das Landes-ASten-Treffen geführt und nicht wie gerne mal von Marc André Rosema behauptet wird, der selbsternannte Semesterticket-Referent. Und diese Verhandlungen werden nicht erst seit gestern geführt sondern schon seit zwei Jahren. In sofern ist es auch nicht nachvollziehbar, weshalb er schreibt, dass es in der “kurzen” Verhandlungszeit nicht möglich war, den Aufdruck “Freie Fahrt mit VRR-Verkehrsmitteln” ändern zu lassen. Zwischen dem 12. Dezember (hier wurde im Studierendenparlament der Vertrag mit Verkehrsbetrieben und die Änderungs der Beitragsordnung beschlossen) und dem 15. Februar (Stichtag für die Rückmeldung) wird es doch möglich gewesen sein, die Ausweise ändern zu lassen. Ein ehrliches “Da haben wir gepennt.” wäre wesentlich sympathischer gewesen.

Es ist gut, dass man darüber informiert, dass man auf die Gültigkeit im gesamten NRW-Bereicht bestehen soll. Ich würde mir jedoch wünschen, dass der selbsternannte Semesterticket-Referent entsprechenden Forderungen bei der Bahn geltend macht. Es ist ja schön und gut, dass man keine 40 EUR fürs angebliche Schwarzfahren zahlen muss. Wenn man jedoch bei jeder Fahrt nach Köln damit rechnen muss die Blicke der restlichen BahnfahrerInnen auf sich zu ziehen, weil die Bahn-MitarbeiterInnen nicht entsprechend informiert worden sind, dann ist das ziemlich ärgerlich.

Der AStA ist kein Selbstbedienungsladen.

Zitat aus einer Rücktrittserklärung eines ehemaligen AStA-Referenten.

Bei der letzten SP-Sitzung stellte das AStA-Referat für Internationales und AntiFA einen Finanzantrag über 1000 EUR. Unterstütz werden sollte eine Reise nach Prag mit Besuch in Theresienstadt. So weit so gut. Kalkuliert wurde für 10 Mitreisende. Davon waren zwei Urlauber Mitreisende die Referenten. Fünf weitere Plätze waren laut Aussage der Referenten bereits mit Freunden der beiden verplant.

DIE PIRATEN mahnten, es könnte so wahrgenommen werden, als ob eine Clique sich auf Kosten der Studierenden ein paar schöne Tage in Prag machen wollte. Schließlich wurde vorgeschlagen, den Finanzrahmen zu erhöhen und Plätze für mehr Studierende zu schaffen. Es wurde auch von Seiten der Fachschaften-Liste (immerhin sind die selber im AStA vertreten) mit eingewirkt, dass die Reise für Studierende aller Fachrichtungen möglich sein soll.

Eine weitere Forderung war die nach einer Selbstbeteiligung von 50 EUR pro Teilnehmer. Dagegen wehrte man sich zunächst, doch anscheinend, hatte man doch Angst, jemand könnte Böses denken und so fügte man diesen Zusatz dem Antrag hinzu. Im vorläufigen Protokoll ließt es sich dann wie folgt:

TOP 6: Finanzantrag des Referates für Antifa und Internationales (neu eingefügt)
Gaios Tsutunshvilli stellt den Antrag vor. Bei der anschließenden Diskussion ergibt sich ein Mehrbedarf an Plätzen. Deswegen stellt Reduan Aoulad-Ali einen Änderungsantrag auf die Bereitstellung von bis zu 2000 € für bis zu 20 Teilnehmer mit einer Mindestbeteiligung von 50 € pro Teilnehmer.

Ein weiterer Kritik-Punkt: Man müsste ja irgendwie auch kommunizieren, dass diese Bildungsreise stattfindet. Schliesslich kommt bis zum Zeitpunkt der Reise keine Campus Delicti mehr raus. Das mittel der Homepage sollte bemüht werden. Wie das aussieht? Hier ein Screenshot:

Unterstrichenes von AStAWatch.

Na, dann: Wünsche eine ungestörte Reise!

P.S.: Das von Rainer Matheisen noch in der SP-Sitzung zittierte StudiVZ wurde anscheinend auch nicht bemüht.

Siehe: OASE-Magazin.de.

Aus dem Vorstellungstext des IT-Referats des AStAs:

Wir sind aber auch politisch: Häufig liest man in letzter Zeit von Software-Patenten oder der geplanten Online-Durchsuchung; Computer spielen eben auch in der „großen Politik“ eine immer wichtigere Rolle. Hier wollen wir ansetzen, Position beziehen und euch darüber informieren.

Juhu, ein aufgeklärtes IT-Referat, dass sich wohl auch für den Datenschutz interessiert. Doch weit gefehlt. Auf der Webseite des AStAs informiert das Referat über eine Datenerhebung der Rheinbahn. Fahrgäste werden immer wieder dazu aufgefordert ihr Studententicket vorzuzeigen um sich anschliessend die Daten aufzuschreiben. Laut IT-Referat soll es sich hierbei um Martikelnummer, Hochschule, Name und Geburtsdatum handeln. Die MitarbeiterInnen der Rheinbahn machen dies zur Not auch ohne die Zustimmung der Studierenden. Datenschutzrechtlich also höchst bedenklich. Auf Nachfrage, wird den Studierenden nicht einmal mitgeteilt, was genau mit den Daten passiert.

In anderen Städten gab es ähnliche Fälle. So schreibt ein Vertreter des AStA der FH-Niederrhein:

wir als asta der fh niederrhein haben uns strikt von der kooperation
distanziert und gefordert, dass die datenerhebungen auf unseren strecken
sofort abgebrochen und die erfassten daten vernichtet werden!!!

Was schreibt das IT-Referat des AStAs der HHU?

Klar ist: Die Uni darf und wird eure personenbezogenen Daten nicht an die Rheinbahn weitergeben! Sie bekommt also keine weiteren Daten über euch. Das Verfahren wird von den Datenschutzbeauftragten der Stadt Düsseldorf und der Rheinbahn überprüft. So halten wir das Verfahren auch für unbedenklich und ausreichend geprüft.

Wäre ja noch schöner, wenn die auch noch meine Noten rausgeben würden. Das der Datenschutzbeauftrage der Stadt Düsseldorf und der Rheinbahn überprüfen sollte eigentlich ein Indiz sein, genauer hinzusehen und die Rheinbahn dazu aufzufordern diese Erhebung auszusetzen zumindest bis das Urteil der Datenschutzbeauftragten vorliegt und zugesichert wird, dass das Personal entsprechend geschult worden ist.

Zum Beitrag des IT-Referats,

Fünf Listen plakatieren derzeit den Campus mit ihren Plakaten zu. Dabei wird auch das Thema Boykott immer wieder erwähnt. Die einen wollen ihn unterstützen. Die Anderen tun so als würden sie ihn unterstützen, und “Die Piraten” werfen den Jusos vor den Boykott “verpennt” zu haben.

Die Besucherzahlen der Seite boykott-duesseldorf.de sind jedenfalls deutlich angestiegen in den letzten Tagen. Das gesteigerte Interesse könnte dieses Jahr vielleicht für einen deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung führen. Die Frage ist nur, wen man für die besseren OrganisatorInnen hält um solch ein Projekt erfolgreich durzuziehen.

Am Montag werden die meisten Studierenden von eine Flut an Plakaten und Transparenten erschlagen werden. Dann beginnt die Zeit in der für den Wahlkampf offiziell plakatiert werden darf.

Doch schon jetzt lassen sich teilweise die Programme ansehen. Die LHG, die derzeit in einer Koalition mit den Jusos den AStA-Vorstand stellt, hat ihr Programm für 2007 auf der Homepage.

Darin enthalten ist neben einigen irreführenden Äußerungen (z.B. hat keine Liste vor die Semesterbeitrage zu erhöhen) vor allem eine gravierende Meinungsänderung in Bezug auf Studiengebühren. Die LHG passt ihr Programm dem bisherigen Handeln im AStA an und lehnt die Erhebung von Studiengebühren nicht länger ab.

Meine Meinung nach ist diese Position völlig unakzeptabel. Jedoch muss man der Liberalen Hochschulgruppe für ihre neu entdeckte Ehrlichkeit (auch wenn die woanders noch verbesserungswürdig ist) ein großes Lob aussprechen.

Bleibt zu hoffen, dass die JuSos sich ein Beispiel an diesem Verhalten nehmen.

Das LHG-Programm für 2007
Zum Vergleich: Das Programm von 2006

Dreist, naiv, verantwortungslos, beängstigend und unfassbar populistisch. So könnte man die gestrige Entscheidung der AStA-Koalition beschreiben. Tatsächlich stellen diese Adjektive keine Untertreibung dar.

Was war passiert? Die Fachschaft Medizin plante seit Wochen eine Großveranstaltung. Unter dem Titel “Campus Alive” wird an diesem Samstag in sechs Lokalitäten auf und rund um den Campus allerlei musikalisches Geboten. Dahinter steckt die Idee, die Studenten-Kneipen in direkter Nähe zum Campus zu unterstützen. Ein Stück Campus-Kultur soll somit erhalten bzw. belebt werden.

Mit dieser Idee traten zwei Vertreter der Fachschaft Medizin bereits vor Wochen auf der FSVK auf und fragten nach Unterstützung. Bereits damals war die Finanzierung ein strittiges Thema. Die Fachschaft plante Kosten in Höhe von 18 000 EUR. Die Kosten wurden zwar auf 6000 reduziert, aber schon damals auf der FSVK bot Phillip Tacer von der JuSo Hochschulgruppe an, der AStA könne ja eine Ausfallbürgschaft übernehmen.

Richtig ernst wurde es aber erst gestern. Auf einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments wurde drei Tage vor der Veranstaltung ein Antrag der Fachschaft Medizin gestellt, dass der AStA eine Bürgschaft in Höhe von 6000 EUR übernehmen solle.

Eine Bürgschaft in einer solchen Höhe ist in den letzten Jahren für keine andere Veranstaltung übernommen worden. Entsprechend sah auch die Antwort des AStA-Finanzreferenten auf die Frage aus, ob der Haushalt eine solche Bürgschaft zulassen würde. Er beantwortete dies mit einem klaren Nein. Wie sich im Laufe der Diskussion rausstellte hatte Tacer der Fachschaft die Bürgschaft vorgeschlagen. Dieser hat es aber offenbar nicht für nötig gehalten sich zu erkundigen ob dieses überhaupt möglich sei. Dem entsprechend war der Finanzreferent auch völlig unvorbereitet und konnte auch keine genaue Auskunft erteilen, wie viel der AStA leisten könne.

Davon ließen sich aber weder Phillip Tacer noch Rainer Matheisen (LHG) beeindrucken. Man solle nicht so pessimistisch sein. Man müsse positiv an die Sache rangehen. Es fehlten nur noch die Sätze “Nach mir die Sintflut!” und “Augen zu und durch.” in der Debatte.

Es war erschreckend mit anzusehen, wie sorglos die AStA-Koalition die Warnungen des AStA-Finanzreferenten einfach ignorierten. Man stelle sich vor, die Kanzlerin würde trotz der Ermahnung des Finanzministers Ausgaben verteidigen, die der Haushalt nicht hergeben. Die Presse würde so schnell über sie herfallen, dass sie innerhalb von zwei Wochen zurücktreten müsste. Im AStA ist dies offenbar anders. Es gibt kaum Öffentlichkeit. Zwar berichtete die Campus Delicti ein paar mal über Sitzungen des Studierendenparlaments, jedoch nur wenn sich der AStA positiv darstellen ließ oder die Opposition verunglimpfen.

Und so steht zu befürchten, dass solch verantwortungsloses handeln nicht nur nicht bestraft wird, sondern möglicherweise auch noch belohnt wird. Zum einen mangelt es an einer kritischen Öffentlichkeit, zum anderen war die antragstellende Fachschaft keine Kleine. Es war die Fachschaft Medizin, die beinahe eine gesamte Fakultät repräsentiert und ein eigenes Heft veröffentlicht. Bereits im letzten Jahr entschied das gute Abschneiden der JuSo-Hochschulgruppe in der Medizin die Wahlen. Ob es auch dieses Jahr so sein wird?

Vielleicht. Trotz ihrer Politik steht auch heute noch auf ihrer Homepage unter Punkt 4 ihres Programms:

Klar ist aber auch: Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand.

Es wird auch dieses Mal wieder Leute geben, die glaube die JuSo-Hochschulgruppe würde sich ihr eigenes Gebot halten.

Kurz nach eins geht die Sitzung los.

Die SP-Präsidentin erklärt die Sitzung als Dringlichkeitssitzung. Der Parlamentarier Chokri Hamdi ist zurückgetreten. Dafür rückt jemand von der IUL nach.

TOP 1: Berichte des AStA-Vorstandes und anderer Gremien & Ausschüsse:

Der Sport Dies findet am 06. Juni statt. Telefonisch wurde angeblich zugesagt, dass der 06. Juni doch Vorlesungsfrei sei. Laut Tacer versucht das Rektorat das Hochschulsport-Referat zu Diskreditieren. Der Assistent der Rektors habe vor den Hochschulsport zu diskreditieren.

TOP 2: Besetzung der Ausschüsse

a) Finanzprüfungsausschuss
Alles bleibt wie es ist.
b) Wahlausschuss
Alles bleibt wie es ist.

TOP 3: Wahl des Semesterticketausschusses

Marion Rath vom Sozialreferat wird vorgeschlagen. Dieses wird angenommen.

TOP 4: Finanzantrag des Wahlausschusses: SP-Wahl 2007

Der Finanzantrag ist nicht so gestaltet, dass er Haushaltskonform ist. Die Parlamentarier ändern den Antrag so, dass dieser rechtens wird.

TOP 5: Finanzantrag der Fachschaft Medizin: Campus Alive Festival

Vorstellung des Campus Alive Festivals.

Der Antragsteller beantragt eine Bürgschaft. Es gibt Kosten in Höhe von 6000 EUR.

Ein Mitglied des MSB fragt, in wie fern sich die teilnehmenden Läden an den Kosten beteiligen. Anscheinend beteiligen sich diese Läden nicht an den Kosten. Weiter fragt der Parlamentarier nach dem Vermögensstand der Fachschaft Medizin. Die Frage wird nicht beantwortet. Der Parlamentarier fragt ob der Haushalt eine solche Ausfallbürgschaft überhaupt hergibt. Der Finanzreferent empfiehlt die Ausfallsbürgschaft nicht zu übernehmen, sondern empfiehlt sich hinterher über mögliche Übernahmen von Verlusten zu unterhalten.

Ein JuSo empfiehlt einfach das Risiko zu tragen. Er Vergleicht das Projekt von der Wichtigkeit mit einer Bildungsfahrt nach Ausschwitz des Bildungsforums Rheinland.

Der Antragsteller erzählt, dass der AStA ihnen erklärt hätte, dass man einen Antrag auf Ausfallbürgschaft stellen könnte.

Der Finanzreferent belehrt die Antragsteller, dass mögliche Gewinne nicht für das nächste Jahr gesondert behalten werden können.

Ein Parlamentarier bemängelt die kurzfristige Antragstellung.

Ein Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe versucht die Debatte per GO-Antrag zu beenden.

Rainer Matheisen: “Ich finde das sollte man auch mal positiv angehen.”

Auch Phillip Tacer möchte sich nicht dem Vorschlag des eigenen Finanzreferenten nicht anschließen.

Abstimmung über einen geänderten Antrag der Fachschaft Medizin einer Ausfallbürgschaft über 4000 EUR wird stattgegeben.

TOP 6: Finanzantrag des Bildungsforum Rheinland: Bildungsfahrt nach Ausschwitz

Finanzantrag über 1000 EUR.

Der Finanzreferent sieht die Summe zum ersten Mal. Meint aber 1000 EUR sind in Ordnung.

Dem wird zugestimmt.

Abbruch der Sitzung

Da 2 Parlamentarier der IUL und einer des zwei des RCDS fehlen, sorgt das Verlassen der Sitzung durch eine JuSo-Parlamentarierin dafür, dass die Sitzung nicht mehr Beschlussfähig ist. Die Restlichen TOPs werden vertagt.