AStAwatch Düsseldorf

Frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünsche ich allen AStAwatch-Besuchern.

Berichterstattung gibt es erst wieder ab dem 04. Januar 2007.

Bis dahin wünsch ich euch noch viel Spaß beim stöbern im Archiv und bedanke mich bei den 2000 Besuchern im Dezember.

Carlos

Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments am Montag den 11. Dezember wurde vom 1. stellvertretenden AStA-Vorsitzender Rainer Matheisen (LHG) ein sensibles Thema angesprochen: Ihm lägen Beschwerden von Studierenden vor. Diese betreffen sexistische und religiös diskriminierende Äußerungen eines islamistischen Referenten während einer Veranstaltung des AusländerInnenreferats.

Der AStA-Vorsitzende legte dabei auch einen schriftlichen Bericht über den Referenten vor. Dieser Bericht stammte allerdings von einer eher zweifelhaften Internetseite. Jedoch stellte sich heraus, dass die Veranstaltung gefilmt wurde und im Internet zum Download bereit steht. Die Forderungen des AStA-Vorsitzenden nach einem Rücktritt der AusländerInnen-Referenten, die die Veranstaltung organisierten, waren womöglich etwas verfrüht.

Jedoch zeigt sich nach Studium des entsprechenden Videos das die Forderung durchaus berechtigt war. Für den Mut dieses anzusprechen: Respekt!

Wenn ihr wissen wollt, von welchen Video die Rede ist: Vortrag: “Der Sinn des Lebens”

Siehe auch Rheinische Post

Ja, die kleine süße AStAwatch-Seite wird wahrgenommen. Vor allem von den Leuten im AStA. Und so reicht ein Blick in aktuelle Campus Delicti um zu sehen, dass die AStA-Koalition schon jetzt um eine Wiederwahl bangen muss.

Zur Sitzung des Studierendenparlaments am Montag tauchte beinahe das komplette Pressereferat auf. Wozu?

Um über die Sitzung berichten zu können. Was dabei heraus kam hat mit Berichterstattung wenig zu tun. Was heute als Campus Delicti verteilt wurde, war ein Sonderheft. Nur das Thema war nicht ganz klar. Ging es in dem Heft um die Sitzung des Studierendenparlaments oder darum, die MSB-Opposition zu diffamieren?

Kleines Beispiel: Steffen Arns vom MSB Spartakus hat sich während der Sitzung tierisch über den Vorwurf aufgeregt, die Fraktion des MSB wolle die Sitzung des Studierendenparlaments künstlich in die Länge ziehen, mit den Worten: “Ich bin nur für die scheiß Sitzung aufgestanden, obwohl ich den ganzen Tag krank war.” Er hätte keine Interesse, sich länger als nötig bei der Sitzung aufzuhalten, und im Übrigen würden dadurch die Anträge des MSB Spartakus nicht behandelt werden, was nicht in seinem Sinne sein kann.

In der Campus Delicti wird auf dem Titel aber nur folgendes zitiert:

“… bin nur für die Scheiß-Sitzung aufgestanden…” Steffen Arns, MSB Spartakus

Dieser Versuch, Steffen Arns als faulen Langschläfer zu diffamieren, war jedoch nur der Beginn einer beispiellosen Hetze.

Warum das ganze?

Seite 3 bringt Licht ins Dunkel: In einer Bildunterschrift heißt es “Carlos Cota Castro (MSB Spartakus)”. Hoppla, da hat das Pressereferat etwas missverstanden. Castro ist nicht beim MSB Spartakus. Er saß lediglich in der Nähe der Fraktion, weil dort ein Stromanschluss ist. Der AStA-Vorstand hat ihm bereits versichert, die Richtigstellung werde in der nächsten Campus Delicti gedruckt.

War dieses etwa ein Versuch, AStAwatch einzuschüchtern? Falls ja: AStAwatch ist es vollkommen egal, was der AStA dem MSB vorwirft. Zu Mal es so alberne Dinge sind wie Pommesessen. Ich bin sicher — der MSB wird sich zu wehren wissen; weshalb AStAwatch sich auch nicht mit den Anschuldigungen gegen diese Liste befassen wird. Lediglich, dass die Gelder der Studierenden dazu verwendet werden, um Wahlkampf für die AStA-Koalition zu finanzieren, ist für diese Seite interessant. AStAwatch wird es mit Sicherheit auch weiter geben: Diese Ausgabe der Campus Delicti liefert jedenfalls genug Stoff für die nächsten Wochen.

Ein Finanzantrag des AStA-Vorstandes einen Vertrag mit der AWO (Arbeiterwohlfahrt) abzuschließen, um deren Schuldnerberatung für die Studierenden nutzen zu können ist leider nicht vom Studierendenparlament behandelt worden.

Der AStA-Vorstand hatte es leider versäumt, den ParlamentarierInnen den wesentlichen Inhalt des Vertrages zukommen zu lassen: die Leistungsbeschreibung der AWO. Und so war es eine JuSo-Parlamentarierin, die den Finanzantrag zu Fall brachte, mit der Begründung, sie könne über Antrag nicht entscheiden – der AStA-Vorstand müsse dann halt richtig arbeiten.

Mit den Stimmen der “AStA-Koalition” (JuSos und LHG) wurde soeben einem Finanzantrag des “Organisationsteam für die Mediziner-Abschlusszeremonie 2007″ zugestimmt.

Dieses Organisationskomitee plant ein Gala-Dinee im Kostenrahmen von 12.414,23 EUR. Während man die Fachschaftengelder kürzt, werden hier Gelder für fertig ausgebildete MedizinerInnen und ihre Familien bereit gestellt, die in keinster Weise der Studierendenschaft als Ganzes nützen.

Ein Auszug aus der Kostenaufstellung:

In der Argumentation des Antragstellers – Alex Rosen JuSo-HSG-Mitglied – heißt es, dieses soll ein Pilotprojekt werden und Nachahmung finden.

Der Argumentation von AStAwatch — was denn für Kosten auf den AStA zukämen, wenn jede Fachschaft eine solche Veranstaltung auf die Beine stellen würde — wollte sich die Mehrheit der ParlamentarierInnen nicht anschließen.

An dieser Stelle sei noch einmal an das Wahlprogramm der JuSo-HSG erinnert:

Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand. Eine konsequente Nutzung von Sparpotentialen geht einer Mehrbelastung der Studierenden vor.

Schöne Worte.

18:30 ct: Beginn der Sitzung des Studierendenparlaments.

19:54: Die ParlamentarierInnen sind immer noch beim TOP 0: Regularia. Das Protokoll wurde bereits beim letzten Mal als subjektiv kritisiert. Es wurde angemerkt, man solle doch ein Ergebnisprotokoll anfertigen. Da dies wiederholt nicht geschehen ist, wird seit fast 45 Minuten über den Inhalt des Protokolls zur vorletzten (!) Sitzung diskutiert.

SP-Saal der HHU:
Obwohl bislang unter dem Tagesordnungspunkt (TOP) “Berichte des AStA-Vorstands und anderer Gremien & Ausschüsse” auch fragen an den AStA-Vorstand gestellt werden konnten, wurde diesmal ein eigener Tagesordnungspunkt “Fragen an den Vorstand” eingerichtet. Dieser landete in der Reihenfolge der Tagesordnungpunkte auf TOP 18: dem vorletzten Punkt!

Einen Antrag, den Tagesordnungspunkt nach vorne zu ziehen, konnte die “AStA-Koalition” mit ihrer Mehrheit verhindern.

Der Anspruch den AStAwatch hat, erlaubt es nicht, sich an dieser Stelle künstlich über das Demokratieverständnis des AStA-Vorstandes aufzuregen. Statt dessen muss man ihnen zu diesem strategisch klugen Schachzug gratulieren.

Sie lernen dazu.

Die SP-Sitzung wird sicherlich trotzdem genug zu schreiben bieten.

Falschmeldung in der Campus Delicti: Diese titelt “AStA-Koalition erhöht Fachschaftsgelder um mehr als 6%”.

Tatsächlich sieht der erste Entwurf des Haushalts der Studierendenschaft der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2006/2007 vor, dass zur Berechnung der Selbstbewirtschaftungsmittel an Fachschaften 0,85 EUR pro StudentIn (5 Cent mehr als im Vorjahr) angesetzt werden. Somit kommt die Campus Delicti auf die mehr als 6%.

Leider verschweigt der Artikel, dass die Berechnungsgrundlage für den Haushaltstitel von 15500 auf 14500 StudentInnen gesenkt wurde.

Das bedeutet konkret: Statt bislang 24800 EUR sind im aktuellen Haushalt nur 24650 EUR für die Fachschaften vorgesehen.

Das besonders unanständige dabei ist, dass in der Campus Delicti der AStA-Vorstand für diese Maßnahme gelobt wurde.

Nicht ohne Grund erschien der Artikel ohne AutorInnenkennung. Wie es aus unbestätigter Quelle heißt, sei der Artikel vom stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Rainer Matheisen (LHG) geschrieben worden.

Dies wäre eine ganz neue Dimension der Dreistigkeit.

Noch dazu vor einem weiteren Hintergrund: Die FSVK (die FachschaftsvertreterInnen-Konferenz) hatte den Vorschlag gemacht, die im letzten Jahr von den Fachschaften nicht abgerufenen Gelder der FSVK zur Verfügung zu stellen:

3329,72 EUR

Der AStA-Vorstand hat dies abgelehnt.

Wie passt das zusammen? Nun, es lässt sich damit erklären, wie der AStA-Vorstand Politik macht. Jeder Vorschlag, der nicht vom AStA-Vorstand kommt, wird kategorisch abgelehnt. Es könnte ja sein, dass sich einE andereR diesen Vorschlag für sich als politischen Erfolg verbuchen könnte. Daraufhin entwickelt er einen eigenen Vorschlag, wie man ein Problem — in diesem Falle die Unterfinanzierung der Fachschaften — lösen kann. Leider ist der Vorschlag eine Mogelpackung, die nicht das tut, was sie verspricht: die Gelder für die Fachschaften zu erhöhen.

Wie man dann noch dazu kommt, damit in die Öffentlichkeit zu gehen? Das ist wohl zum Teil AStA-Watch Schuld. Der AStA-Vorstand sieht wohl die Wiederwahl durch AStA-Watch (und auch durch das OASE-Magazin der alten Campus Delicti-Redaktion) stark gefährdet und will unbedingt bei den Studierenden punkten.

Tatsächlich lesen derzeit wohl mehr Leute die Campus Delicti als AStA-Watch, womit sich die Falschmeldung trotz der Aufklärung durch AStA-Watch gelohnt haben dürfte.

Mal sehen, was die tun, wenn ich bei der morgigen SP-Sitzung eine Richtigstellung in der Campus Delicti verlange!

Wie bereits auf AStA-Watch berichtet wurde, erschien in der November-Ausgabe der Stadtzeitung Terz eine leere Seite mit der Überschrift “Heine machte Terz”. Hierbei handelt es sich um eine bezahlte Anzeige des AStA der HHU, die nicht mit Inhalt gefüllt wurde.

Nachdem AStA-Watch bereits den Vorschlag gemacht hatte, die Seite doch wenigstens mit Terminen der Studierendenschaft zu füllen, erschien in diesem Monat erneut eine leere Seite in der Terz.

Wie der AStA-Vorstand dieses rechtfertigt, wird die heutige SP-Sitzung zeigen.

Laut Campus Delicti erhalten die Fachschaften jetzt 6% mehr Geld.

AStAwatch gratuliert zur Einsicht, dass die Fachschaften mehr Geld brauchen!