AStAwatch Düsseldorf

*) Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssten in den Konjunktiv I gesetzt werden.

TOP 0: Regularia

Streit um die Einladungen. MSB-Fraktion meckert wegen zu spät erhaltener Einladung.

Rainer Matheisen ist als SP-Parlamentarier zurückgetreten.

Protokolle werden abgesegnet.

Tagesordnung wird geregelt.

Nachgereichter Antrag der Fachschaft Medien und Kulturwissenschaft: Änderung des Namens in Fachschaft Kultur und Medien.
Antrag kann nicht behandelt werden, da es sich um eine Änderung der Satzung handelt.

MSB beantragt TOP 21: “Fragen an den AStA-Vorstand” zu streichen und jederzeit Fragen stellen können.
Antrag wird abgelehnt.

MSB stellt Antrag für neuen Punkt: “Vollversammlung”.

MSB stellt Antrag alte Anträge nach vorne zu ziehen.

Matheisen verteilt Chips. (Nicht schlecht. Ich habe den ganzen Tag gelernt und das Popcorn vergessen.)

Abstimmung. Alte Anträge bleiben.

TOP “Vollversammlung” wird TOP15.

TOP 17 wird gestrichen, da dieser doppelt ist.
TOP 5: “FS-Ref Wahlordnung: Amtszeit der Fachschaftsräte” wird zurückgezogen.
Abstimmung über die Tagesordnung. Angenommen.

TOP 1: Berichte des AStA-Vorstands und anderer Gremien

SP-Präsidium:

Satzungsänderungen sind erst vor zwei Wochen beim Rektor eingereicht worden. Seit dem gab es keine Antwort vom Rektor.

Vorstand:

Bericht von der Senatssitung. (Siehe letzte Campus Delicti). Härtefallregelungen für nicht Darlehensberechtigte ausländische Studierende ist nicht geregelt.

Antragsverfahren für Fachschaftsräte: Fachschaften die nicht mehr als 9 Fachschaftsräte haben können schon im Vorfeld für ihre noch abzuleistende Fachschaftsarbeit von Studiengebühren befreit werden.

2% der Studiengebühreneinnahmen sollen für Stipendien ausgegeben werden.
Zusätzlich Mittel aus der Wirtschaft für 10 Studierende.

In der Grundordnungskommision wird vorgesehen acht Personen im Hochschulrat einzusetzen. Man möchte die Anzahl der hochschulexternen Mitglieder auf mindestens vier setzen. Studierende sind nicht vorgesehen. Die Sitzungen werden nicht öffentlich sein. Der Hochschulrat ist für die Wahl des Rektors zuständig.

Falagan: Wird eine Leitlinie eingefordert, wie mit Darlehensnehmern und Befreihungstatbeständen umgegangen werden soll?

Czyperek hat lediglich vorerst schriftlich geantwortet. Jedoch sieht es so aus, als würden die Richtlinien bislang nicht eingehalten.

Frage von Chokri Hamdi: Wieso werden keine Gelder vom AStA zurückbehalten um soziale Härtefälle abzufedern?
Matheisen: Es gibt eine Unterstützung von Seiten des AStA. Dafür muß man zum Sozialreferat gehen.

Isabell Falagan: Wo bleibt der Druck? Wieso wird nicht von Rechtsmitteln gebrauch gemacht? Was macht ihr da?
Tacer: Es werden mit dem Anwalt des AStAs weitere Schritte besprochen.

TOP 9: Antrag AStA-Vorstand: AWO Schuldnerberatung

Der Top wird zwischengeschoben, da ein Gast deshalb anwesend ist.

Bericht aus der Arbeit der Schuldnerberatung der AWO.

Eine Leistung des Studentenwerks wird seit zwei Semestern vom AStA übernommen. Im Moment besonders betroffene Studierende: AusländerInnen, Leute die gerade den Nebenjob verloren haben, Studierende in der Studiumsabschlussphase.

Drei Mal im Monat gibt es Schuldnerberatung. In der Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat werden einmalige Hilfen gewährt. Gibt Informationen über Pfändbarkeit und Zahlungsprioritäten.

Anmerkung von Steffen Arns: Im Haushalt sind nicht genügend Gelder vorgesehen. Lediglich 1800 Euro. Ohne bereitgestellte Gelder ist keine Grundlage vorhanden. Man sollte erst die Abstimmung über den Gesamthaushalt vornehmen und dann erst über den Vertrag entscheiden.

Der Finanzreferent Marco Siegesmund: Diesen “Minibetrag” (600 EUR) wird man gleich in den Haushalt einfügen.

Pause.

Abstimmung. MSB enthält sich. Persönliche Erklärung: “Unsere Enthaltung ist ein “JA” zur Schuldnerberatung. Aber ein “Nein” zur Stümperhaften Arbeit des AStA.”

Abstimmung: TOP 6: “Abschlussbericht FPA Haushalt 03/04″ soll vorgezogen werden. Diesem Antrag wird zugestimmt.

Fortsetzung TOP 1:

Bericht des Referenten für Internationales (? Ich würde den genauen Titel und den Namen ja auf der Homepage nachschauen, aber diese ist ja leider nicht aktuell):

Die Lage der ausländischen Studierenden ist besonders prekär. Man hat zwar versucht im Senat etwas zu bewirken. Dieses hat nicht geklappt, und er vermisst eine Redaktion des AStA-Vorstands.

Anmerkung von Steffen Arns: Rechtlich prüfen, ob es zulässig ist, dass nicht EU-Ausländer nicht Darlehensberechtig sind, allerdings 23% für den Ausfallfonds einzahlen müssen.

Wie sieht es aus mit Richtlinien für die Behandlung von Härtefällen im AStA Sozialreferat. Einrichtung eines separaten Topfes für Einmal-Hilfen.

TOP 2: Bestätigung von ReferentInnen

Auf eine halbe Stelle soll ein Referent für Literatur eingestellt werden.

Angenommen.

TOP 3: Ausschüsse

Ausschüsse werden besetzt.
FPA, Wahlausschuss.
Abstimmung mit Beschluss.

TOP 4: Finanzantrag FS-Ref: GEMA

Voraussichtlich werden Gema-Gebühren 717,90 EUR anfallen. Das Geld wird vom AStA überwiesen. Das Fachschaftsreferat legt die Kosten auf die Miete für den SP-Saal um.

TOP 5: Abschlussbericht FPA Haushalt 03/04

Entlastung der AStA-Vorsitzenden und FinanzreferentInnen der Haushaltsjahre 2003/2004 und 2004/2005.
Der Vorsitzende des Finanzprüfungsausschusses empfiehlt die Entlastung.

Es wird ein Antrag gestellt. Den Haushalt des Sportreferats mehrmals im Jahr zu überprüfen.

Ein zweiter Antrag wird gestellt. Für Deutschlehrer soll ein einheitliches Formular erstellt werden.

Aus dem Publikum gibt es einen Redebeitrag der dem AStA-Vorstand vorwirft die Ausländer an dieser Uni nicht ernst zu nehmen.

Nach dem man vom Tagesordnungspunkt abgewichen ist, kehr man zurück zum TOP.

Anträge werden angenommen.

TOP 6: Haushalt 06/07

Finanzreferent Björn Wörffel Marco Siegesmund stellt einen Änderungsantrag zum aktuellen Haushaltsentwurfs vor.

Anmerkung Arns: Die Übernahme der Anteile der ASten-Druckerrei von der FH wird nicht im Haushalt vorgesehen.

Marco Siegesmund: Es wird dazu einen Nachtragshaushalt geben.

Marvin Altmann: Stimmt dem Haushalt zu, da der Buchladen geschlossen wurde, das Referat für Hochschulpolitik abgeschlossen wird.

Haushalt ist beschlossen.

TOP 7: Antrag RCDS/ProUni: Zuschuss für Kitas, dafür Streichung der Prüfungsstressberatung

RCDS: Möchte seinen Antrag ändern. AStA-Vorstand soll verpflichtet werden, zu überprüfen wie die Gelder verwendet werden können. Dafür soll eine Stelle der Prüfungsstressberatung gestrichen werden.

Dieser Antrag wurde ohne Bedarfsanalyse gestellt und jetzt will RCDS-Pro Uni diese Bedarfsanalyse dem AStA-Vorstand aufbürden.

Auf Nachfrage von AStAwatch wurde dies bestätigt. Mein Kommentar: So geht Populismus nach hinten los!

Der Antrag wird abgelehnt.

TOP 8: Antrag RCDS/ProUni: Streichung der AE des SP-Präsidium

Der Antrag wird abgeändert: Das SP-Präsidium soll nur noch die halbe Aufwandentschädigung erhalten.

Antrag wird abgelehnt.

TOP 10: Antrag AStA-Vorstand: Übernahme der Anteile der ASten-Druckerei

Der Status der ASten-Druckerei ist ungeklärt. Deshalb bedarf es einer Neuregelung. Der AStA-Vorstand möchte die Anteile an der Druckerei von den übrigen Anteilseignern übernehmen.

Der MSB möchte der Übernahme erst dann zustimmen, wenn ein fertiger Vertrag vorliegt.

Dem SP wird der Antrag gestellt, dem AStA das Mandat zu erteilen in Verhandlungen mit den Anteilseignern zu treten und dem SP einen fertigen Vertrag zu Abstimmung vorzulegen.

Diesem Antrag wird vom SP zugestimmt.

5 Minuten Pause

Es geht weiter:

TOP 11: Zusätzliche Stelle FS-Ref

Das Fachschaftsreferat ist unterbesetzt / bekommt die Arbeit nicht geregelt. Deshalb ist schon vor rund einem Monat eine zusätzliche halbe Stelle geschaffen worden, die sich zwei Leute teilen.

Die Fachschaftsvertreter-Konferenz hatte aber einen Antrag auf eine weitere ganze Stelle (also nicht nur auf eine halbe) gestellt. Geld ist genügend vorhanden.

Der AStA-Vorstand möchte dem nicht zustimmen.

Diskussion ohne neue Argumente.

Abstimmung: 5 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen. Abgelehnt.

TOP 12: Antrag MSB: Projektstelle FS-Ref

War ein alter Antrag. Wird zurückgezogen.

TOP 13: Antrag AusländerInnen-Referat: Zusätzliche Stelle

AusländerInnenreferent Chokri Hamdi:Auf der Vollversammlung der Studierenden ist beschlossen worden einen Antrag für zwei zusätzliche Stellen im AusländerInnenreferat zu beantragen.

AStAwatch: Wie sollen die zusätzlichen Gelder verteilt werden? Wenn zusätzliche Referenten gestellt werden sollen, dann hätte dieser Antrag vor der Wahl zum AusländerInnenreferats gestellt werden müssen. Also ist der Antrag gegenstandslos. Des weiteren ist die Frage wofür bislang bereitstehende Sachmittelgelder verwendet werden.

Chaos in der Debatte: Zwischenrufe, Aufreger, Zuschauer werfen dem AStA-Vorstand vor keine Ahnung zu haben, die SP-Präsidentin sagt, die Redeliste sei geschlossen und droht die Polizei zu rufen. Ich sag doch hier ist was los. Wie auch immer: Es gibt fünf Minuten Pause.

Es geht weiter.

Noch auf der Rednerliste: Tacer greift die Kritik von AStAwatch auf.

Altmann (RCDS): Greift greift die Kritik von AStAwatch auf.
Zwischenrufe von Hamdi.

Vier konkurrierende Anträge.

Tumulte. Tacer wird grundlos scharf angegriffen. Die Autorität des Präsidiums ist praktisch nicht vorhanden.

TOP 15: Vollversammlung der Studierenden

Antrag auf Durchführung einer Vollversammlung der Studierenden in der zweiten Vorlesungs-Woche des Sommersemesters.

Weiterer Antrag: Durchführung der in der Vollversammlung beschlossenen Boykott-Kampagne.

Beide Anträge bestätigt.

TOP 22: Verschiedenes

Hamdi: Zwei Tage vor dem Vortrag des Immans Pierre Vogel habe er sich von dem Vortrag distanziert. Tacer habe gesagt: Wieso? Der Sinn des Lebens ist doch schön.
Er erhebt den Vorwurf, dass der Vorstand eine Kampagne gegen das AusländerInnen-Referat fahren würde.

Tumulte.

Offenbar gibt es tiefe Gräben zwischen AStA-Vorstand und AusländerInnen-Referat. Tiefes Misstrauen besteht. Meiner Meinung nach auf Grund mangelnder Kommunikation.

Kritik von meiner Seite aus sogt erneut für Tumulte.

Die Sitzung wird vorzeitig abgebrochen.

Mehr dazu gibt es in den nächsten Tagen.

- Kommentar -

Die letzte Ausgabe der Campus Delicti war toll. Wirklich. Das meine ich ernst.

Auf sechs Seiten berichtet eine fleißige Pressereferentin über die Vollversammlung der Studierenden am 31. Januar. Okay, vieles ist falsch zitiert, aber das passiert halt wenn man drei Stunden Diskussion wiedergeben muss, aber insgesamt entsteht doch der Eindruck einer neutralen und umfassenden Berichterstattung.

Jedoch ist es faszinierend zu lesen, wie die Referentin mit Konjunktiv und Indikativ spielt, so dass ich mich dem Eindruck nicht verwehren kann, dass sie irgendwie die Meinung des AStA-Vorstands doch irgendwie glaubwürdiger und richtiger findet als die der kritischen Studierenden im Publikum der Vollversammlung.

Aber eigentlich will ich gar nicht näher auf die Feinheiten der deutschen Sprache und der literarischen Möglichkeiten zur politischen Manipulation eingehen.

Volker hört die Signale

Nein, ich will mich viel mehr mit der Berichterstattung zur Demonstration am vergangenen Dienstag befassen.

Endlich! Ein positives Zeichen aus dem AStA, ein Lichtblick am dunklen Horizont. Ein selbstkritischer Artikel von Volker S (vs). Bitte verzeih mir das Wortspiel in der Überschrift, dass ich aus der OASE geklaut habe! Ich habe höchsten Respekt vor dir. Du wagst es Kritik nicht nur an die angeblich faulen, stinkend-reichen, uninformierten, desinteressierten und unsozialen Studierenden Düsseldorfs zu richten. Nein, im Gegensatz zu anderen Redaktionsmitgliedern wagst du es den AStA-Vorstand zu kritisieren.

Wenig sinnvoll war es jedoch, die Demonstration erst auf der Vollversammlung anzukündigen, Plakate wurden gar erst Montag aufgehängt – eine schlecht geplante Aktion.

Du hast leider vollkommen recht.

Auf der im Anschluss an die Demonstration stattfindenden Senatssitzung wurde die Rücknahme der Studiengebühren beantragt. Des weiteren wurde eine vernünftige Mittelverteilung thematisiert. Zumindest das erste Ziel erweckt bei mündigen Menschen die Assoziationen unerreichbar und realitätsfremd.

In diesem Zusammenhang ist das richtig.

Abgesehen von der schwachen Beteiligung, aufgrund von mangelnder Information im Vorfeld, scheint die Bindung zwischen AStA und einem Gros der Studierenden über Jahre hinweg zu kranken: Viele Studierende stopfen Ankündigungen von vorn herein in die Schublade „blinder Aktionismus“ und „Populismus“. Natürlich ist diese Entwicklung bedauerlich, aber das Vertrauen der Studierenden leidet bei jeder demütigenden und überflüssig anmutenden Aktion.

Und von dieser Natur gab es in den letzten fünf Semestern reichlich.

Generell muss man sich Gedanken machen, wie eine Institution wie der AStA in Zeiten um sich greifender Politikverdrossenheit mehr Studierende mobilisieren kann.

Ach Volker, hättest du diese Worte doch während der Vollversammlung vorgetragen, eine demütigende Aktion wäre den Studierenden erspart worden. Ich hoffe der AStA Vorstand hört auf dich. Deinen Kommentar haben sie vielleicht in der Campus Delicti überlesen. Aber ich bin mir sicher mit dem Erscheinen auf AStAWatch wurde er auch von deinem Vorstand wahrgenommen. Vielleicht machen sich Tacer & Co. auch endlich mal Gedanken ob sie ihre Politik wie bislang fortsetzen können.

Dafür ein Dankeschön, dass mit der Aufforderung verbunden ist so weiter zu machen.

Sitzung ist Dienstag 13.02. um 18 Uhr c.t.

TOP 0: Regularia
TOP 1: Berichte
TOP 2: Bestätigung von ReferentInnen
TOP 3: Ausschüsse
TOP 4: Finanzantrag FS-Ref: GEMA
TOP 5: FS-Ref Wahlordnung: AMtszeit der Fachschaftsräte
TOP 6: Abschlussbericht FPA Haushalt 03/04
TOP 7: Antrag RCDS/ProUni: Zuschuss für Kitas, dafür Streichung der Prüfungsstressberatung
TOP 8: Antrag RCDS/ProUni: Streichung der AE des SP-Präsidium
TOP 9: Antrag AStA-Vorstand: AWO Schuldnerberatung
TOP 10: Antrag AStA-Vorstand: Übernahme der Anteile der ASten-Druckerei
TOP 11: Zusätzliche Stelle FS-Ref
TOP 12: Antrag MSB: Projektstelle FS-Ref
TOP 13: Antrag AusländerInnen-Ref: Zusätzliche Stelle
TOP 14: Haushalt 06/07
TOP 15: Antrag IUL: Resolution gegen Rassimus
TOP 16: Disskusion über die Veranstaltung des AusländerInnenreferat mit frauenfeindlichen Islamisten
TOP 17: s. TOP 15
TOP 18: Antrag MSB: Änderung der GO: “Autonome Referetae sind als Organe abstimmungsberechtigt”
TOP 19: Antrag MSB: Aufhebung und Neuabstimmung der Quotierungsfrage des AStA-Vorstand
TOP 20: Antrag AusländerInnenreferat: Regelstudienzeit für ausländische Studierende
TOP 21: Fragen an den AStA-Vorstand
TOP 22: Verschiedenes

Die Sitzung ist wie immer öffentlich, also zahlreich erscheinen.

1. Nächste Woche Dienstag (13. Februar) findet eine Sitzung des Studierenden-Parlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich und finden im SP-Saal im AStA-Gebäude statt. In der Regel um 18:30. Ich lade euch herzlich dazu ein zu kommen. Ich bringe (wie die letzten Male auch) Popcorn mit.

   Sobald ich was über die Tagesordnung und die genaue Uhrzeit erfahre, gibt es diese natürlich hier zu lesen.

2. Ein Kommentar zur aktuellen Campus Delicti folgt in den nächsten zwei Tagen. Muß schließlich auch für Klausuren lernen.

   Wer mehr Zeit hat als ich, kann mir gerne was zuschicken: carlos@astawatch-duesseldorf.de

Zur heutigen Demonstration hatte der AStA der Heinrich-Heine Uni aufgerufen. Gekommen sind rund 60 Studierende die sich trotz der eisigen Kälte nicht haben abhalten lassen für ein Gebührenfreies Studium zu Demonstrieren.

Doch so manch eineR dürfte sich gefragt haben, ob man die Zeit nicht besser hätte nutzen können. Nicht nur, dass auf Grund der geringen Mobilisierung (vgl. AStAWatch-Duesseldorf) war der Nachmittag für viele Studierende ein enttäuschendes Erlebnis.

Labisch und Tacer

Der AStA-Vorsitzende Phillip Tacer ließ es sich nicht nehmen eine Rede zu halten. Der Erkenntnisgewinn war marginal. Er berichtete von dem was er im Senat erreichen möchte. Entweder die Situation für die Ausländischen Studierenden zu verbessern, die keinen Kreditanspruch haben, oder aber wenigstens dafür zu sorgen, dass die Einnahmen aus den Studiengebühren den Studierenden zu Gute kommen. Eine “Strategie” die schon im letzten Jahr gescheitert war.

Auch die anschliessende Diskussion mit dem Rektor brachte den Studierenden keinen Erkenntnisgewinn. Der Rektor beharrt darauf, dass Studiengebühren nicht so schlimm seien, dass die Studierenden sich gar nicht des Werts ihres Studiums bewusst sind, und dass er die Studiengebühren zur Verbesserung der Lehre gebrauchen möchte.

Wie diese Verbesserung aussehen soll konnte man auch herraushören. Durch die Reduzierung der Studierenden würden die Verhältnisse für die übriggeblienenen besser werden. Damit würden die Studierenden die “in der Uni nur überwintern” (Zitat Labisch) endlich wegfallen.

Die geringe Anzahl der Studierenden nahm er als Anlass um das Desinteresse der Studierenden an diesem Thema darzustellen.

Das der AStA erst einen Tag vor der Demonstration auf Plakaten dafür geworben hat, erwähnte der nebenstehende AStA-Vorsitzende Tacer natürlich nicht.

Die vielen Studierenden die zum ersten Mal auf einer solchen Demonstration waren, dürften nicht gerade glücklich nach Hause gegangen sein als sich die Versammlung auflöste. Ob diese Leute noch einmal an einer Demonstration teilnehmen ist fraglich.

Dennoch positiv: Eine kleine laute Gruppe fackelte medienwirksam (es waren immerhin zwei Fotografen, Rheinische Post und Center.TV anwesend) eine Pappe mit der Aufschrift Studiengebühren ab.

Feuer und Flamme für Studiengebühren

Die Vollversammlung hat beschlossen die Demonstration vor dem Rektorat nicht wie von AStA-Watch gefordert abzusagen.

Der Argumentation, dass nur sehr wenig Leute kommen würde, wollte die Mehrheitheit der Anwesenden nicht folgen.

Die Demonstration ist am Dienstag um 13 Uhr.

Donnerstag 16:10: Noch kein Plakat gesehen (In Phil-Fak und Math-Nat).

Freitag 9:11: In der Math-Nat ist noch immer kein Demo-Plakat. Wäre aber auch zu viel verlangt. Auf gefühlten tausend Plakaten wird ja berichtet, dass der AStA-Vorstand gestern im Stone auflegen sollte.

Freitag um 15 Uhr: Habe ich an der gesamten Uni noch nicht ein Plakat entdeckt, dass diese Demonstration ankündigt.

Aber es kann auch sein, dass ich sie einfach nur übersehen habe!
Bei der Flut an Plakaten, die derzeit für teilweise vergangene Veranstaltungen in der Uni kleben (AStA/Stone Party, Vollversammlung, Abyss Arise) würden diese untergehen.

Ich habe beim Rundgang durch die Uni jede Menge Fotos gemacht. Der erste, der auf einem der folgenden Fotos ein solches Plakat entdeckt (mit der Ankündigung der Demonstration am Dienstag dem 06. Februar 2007), erhällt von mir bis zum Ende des Sommersemesters jede Woche zwei Kino-Karten für ein Filmkunst-Kino.

Schönes Wochenende

AStAWatch

Freitag 22:10: Wahl-Party Bochum. Ich erfahre, dass der AStA-Vorstand eine Mail über den Verteiler des Rechenzentrums geschickt hat.

Samstag 14:15: Zum ersten Mal seit einem Jahr öffne ich meine Uni-E-Mail Adresse und finde folgende Mail vom Vorstand:

Liebe Studierende,

wie auf der Vollversammlung am Mittwoch angekündigt, plant der AStA am
kommenden Dienstag (06. Februar, 13 Uhr) eine Demo vor dem Rektorat. Wir wollen
nochmals unsere Ablehnung der Studiengebühren verdeutlichen und fordern ihre
Abschaffung. Studiengebühren sind unsozial und werden nicht zu einer
Verbesserung der Lehre an unserer Uni führen. Obwohl bald Studiengebühren an
die Uni fliessen sollen, werden derzeit Stellen in allen Fakultäten
gestrichen. Gleichzeitig will der Rektor einen großen Anteil aus den
Studiengebühren nicht in die Fakultäten und Studienfächer investieren,
sondern in einen “Zentralen Rektoratsfonds” geben.

Hier zeigt sich, dass Studiengebühren die Situation nicht verbessern.
Gleichzeitig hat das Rektorat immer noch nicht erklärt, wie ausländische
Studierende, die kein Darlehen von der NRW-Bank bekommen, die Studiengebühren
finanzieren sollen.

Wir rufen euch auf, zur Demo am kommenden Dienstag um 13 Uhr vor dem Rektorat
(Gebäude 16.11, da wo auch das Studierendensekretariat ist) zu kommen. Um 15
Uhr beginnt am Dienstag im Rektorat die öffentliche Senatssitzung. Auch dort
bitten wir um eure Unterstützung unserer Forderung nach Abschaffung der
Studiengebühren.

Mit besten Grüßen

Euer AStA-Vorstand

vorstand@asta.uni-duesseldorf.de

Montag 13:10: Es ist endlich plakatiert! Inhalt und Form gibt es später.

Montag 15:11: Die Möglichkeit im Radio Werbung zu machen hat der AStA-Vorstand ausgelassen. Folgende Mail habe ich erhalten.

Habt Ihr auch mitbekommen, dass Herr Vorstand heute scheinbar wiedermal nen Termin verpennt
(oder nicht für wichtig genug erachtet) hat?
Jedenfalls soltle er heute ein Interview (wahrscheinlich zur VV oder Studiengebühren generell!?)
im Hochschulradio geben.
Ist aber weder gekommen, noch hat sich abgemeldet …

Mittlerweile wurde dies bestätigt:

Kann ich dir bestätigen und noch viel mehr!!!
heute wär der ersatz termin gewesen, der erneut ohne absage nich wahrgenommen wurde.
net sehr medienwirksam, wenn du mich fragst!!!

In der heutigen Campus Delicti wird auf vier Seiten über die gestrige Vollversammlung berichtet. Jedoch wird der wichtigste Beschluss der Vollversammlung einfach verschwiegen: Der Beschluss im Somersemester die Studiengebühren zu Boykottieren. Lediglich ein Hinweis ist vorhanden: “Mehr Informationen zur Vollversammlung, z.B. zum geforderten Gebührenboykott, lest ihr in unserer nächsten Ausgabe.”

Die Vollversammlung hat ausserdem einen Antrag abgelehnt, eine vom AStA vorgeschlagene Demonstration vor dem Rektorat abzusagen.

Während die Gesamte Rückseite dazu verwendet wird kostenlose Werbung für eine Party des AStAs in einem gewerblichen Musik-Club zu machen, wird die Demonstration nur in zwei kleinen Sätzen angekündigt.

“Da sieht man wo die Prioritäten des AStAs sind.”, hieß es dazu von mehreren Studierenden.

Mit der heutigen Vollversammlung (VV) der Studierenden wollte der AStA-Vorstand eigentlich nur das Informationsbedürfnis der Studierenden im Zusammenhang mit der Einführung von Studiengebühren befriedigen. Doch die Studierenden beließen es nicht dabei und es kam anders.

Schon bei der Verabschiedung der Tagesordnung gab es für den AStA-Vorstand eine Überraschung: Ein Leser von AStAWatch forderte einen neuen Tagesordnungspunkt (TOP) “Ausgaben des Studierendenparlaments”. Darin kritisierte er, dass die AStA-Koalition 1000 Euro für das Abschluss-Gala-Dinee der Mediziner bewilligt hat (inklusive der Preiskalkulation).

Aus gesamt-studentischer Sicht war aber die Frage nach den politischen Maßnahmen gegen die Studiengebühren spannender: Der AStA-Vorstand verkündete, dass er für nächsten Dienstag eine Demonstration vor dem Rektorat für die Rücknahme der Studiengebührenerhebung vorsieht.

Hier regte sich sofort der Protest der Anwesenden: Die viel zu kurze Mobilisierungszeit in Anbetracht der Tatsache, dass die Uni voll mit Plakaten ist, aber noch kein Plakat die Demonstration ankündigt, ließe ein zahlreiches Erscheinen von Studierenden nicht erwarten. Die wenigen Studierenden, die erscheinen werden, würden enttäuscht nach Hause gehen und für zukünftige Aktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Mehrere Alternativen wurden vorgeschlagen: Im Sommersemester eine Demonstration zu machen, jedoch mit ausreichend langer Vorlauf-Zeit und mit Unterstützung der anderen Parteien dieser Uni (Wissenschaftliche Mitarbeiter, nichtwissenschaftliche Angestellte, einzelnen Professoren) sowie Gewerkschaften.

Schließlich stellte der AStAWatch-Autor zwei Anträge, die abgestimmt wurden:

1. Antrag: Absage der Demonstration am nächsten Dienstag.
- Wurde von der VV abgelehnt.

2. Antrag: Den AStA mit einer Boykott-Kampagne im Sommer-Semester zu beauftragen. Die Studierenden entscheiden auf der nächsten Vollversammlung über die Höhe des Quorum.
- Die Vollversammlung stimmte dem Antrag zu!

Dieser Antrag wurde zunächst vom AStA-Vorstand entschieden abgewehrt, offenbart er doch, dass dieser das aussichtsreichste Mittel im Kampf gegen Studiengebühren gänzlich vernachlässigt hat. So mussten sich Matheisen und Tacer viel Kritik von allen Seiten gefallen lassen.

Die nächste Vollversammlung hat auf Beschluss der VV in der zweiten Woche des neuen Semester stattzufinden.

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Informationen zum Boykott:
Siehe Bochum
Oder demnächst hier.