TOP 0: Regularia
Protokoll und Tagesordnung werden verabschiedet.
TOP 1: Bericht des AStA-Vorstands
Tacer begründet die Verschiebung der Boykott-Kampagne mit Zeit-Knappheit. Dies’ ist mindestens grob irreführend.
Tacer referiert weiter zur Situation der UB. Siehe Campus Delicti.
Der Vorstand hätte den Rektor darauf angesprochen, dass die Vorverlegung der Rückmeldefristen nicht in Ordnung seien. Der Rektor würde es sich eventuell noch ein mal überlegen wollen die Rückmeldefristen vielleicht doch erst auf den 15. August zu legen.
Matheisen berichtet von der “Corporate Identity”-Kommision. In dieser gibt es einen Dissenz um die Ausrichtung der Universität. Soll man sich als Forschungsuni profilieren oder sollen Forschung und Lehre gleichberechtigt sein? Die Verwaltung selbst sieht sich laut Matheisen als service-orientiert, freundlich und schnell. Die Studentische Sicht habe Matheisen natürlich klar gemacht.
Dominique Brasseur erklärt, dass man sich nicht sicher sein kann ob sich der Rektor der Kritik der Professoren und des Mittelbaus anschliessen wird. Der Rektor präferiert die Ausrichtung als Forschungsuni.
TOP 2: Besetzung der Ausschüsse
Fehlende Plätze in Ausschüssen werden besetzt.
Unstimmigkeiten gibt es lediglich bei der Besetzung des Semesterticket-Ausschusses. In der Mobilitätsordnung ist festgeschrieben, dass ein Mitglied des Sozialreferats im Ausschuss zu sitzen hat. Dieser Posten bleibt offen.
EINSCHUB: Busfahrt zum G8-Gipfel nach Heiligendamm
Vorbereitungsgruppe “G8-Gipfel Heiligendamm 2007″-Düsseldorf beantragt 500 Euro zur Subventionierung einer Bus-Fahrt zum G8-Gipfel nach Heiligendamm.
RCDS gibt eine persönliche Erklärung ab, dass dieser eine solche Aktion nicht unterstützen kann.
Ein LHG-Mitglied möchte den Betrag auf 300 EUR senken.
Die IUL stellt den Antrag 1000 zu gewähren.
GO-Antrag zur Beendigung der Debatte. Angenommen.
Antrag auf 1000 EUR wird abgelehnt. 500 EUR werden bewilligt.
TOP 3: Finanzantrag des Uni-Orchesters
Die Antragsteller beantragen für ca. 670 EUR Noten.
Antrag wird bewilligt.
TOP 4: Finanzantrag auf Bewilligung von Geldern für die Boykott-Gruppe
Ich ändere meinen Antrag auf Bewilligung von 300 EUR zur Bekanntmachung der Boykott-Gruppe.
Der Antrag wird trotz verbalen Widerstands des AStA-Vorsitzenden Tacers angenommen.
TOP 5: Änderung der Wahlordnung
Dieses ermöglicht die Vorverlegung der SP-Wahlen. Diese müssen in den letzten fünf Wochen des Sommersemesters durchgeführt werden. Jedoch nicht in der letzten Woche des Sommersemesters.
Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 6: Fest des Wahltermins
Wahlen sollen in der letzten Juni-Woche durchgeführt werden.
Antrag wird angenommen.
TOP 7: Wird zurückgezogen
TOP 8: Vergrößerung des Studierendenparlaments
Diskussion. Quer durch die Fraktionen ein Für und Wider.
Erneute Vertagung.
TOP 9: Antrag des AusländerInnen-Referats auf Verabschiebung einer Resolution (…)
Die Resolution soll den Senat auffordern, Nicht-EU Ausländer von den Gebühren zu befreien (da diese keine Darlehen erhalten, und ihre Aufenthaltsgenehminung daran hängen, ob sie immatrikuliert sind).
Der Antragsteller hat keine Resolution vorgelegt.
Der AStA-Vorstand kündigt an zur nächsten SP-Sitzung eine Resolution vorzulegen.
TOP 10: Antrag der IUL: Resolution gegen Rassismus auf dem Campus
Auf Grund von technischen Schwierigkeiten wird der nächste TOP vorgezogen.
TOP 11: Antrag des AusländerInnenreferat auf eine weitere Referentenstelle im AusländerInnenreferat
Ein Konzept wurde nicht (wie auf einer vergangenen Sitzung gefordert) vorgelegt.
Insgesamt zeichnet sich ab, dass der Parlamentarier Hamdi der heutige Verlierer der Sitzung sein wird. Er will auch zu diesem Tagesordnungspunkt nichts sagen.
Es bleibt unklar, warum das AusländerInnenreferat mehr Stellen haben will. Wollen die Referenten mehr Geld oder wollen die Referenten mehr Mitarbeiter.
Der AStA-Vorsitzende erklärt, dass vorerst eine erhöhte Aufwandsentschädigung an das AusländerInnenreferat gezahlt wurde.
Der TOP wird vertagt.
TOP 11 wird wieder aufgenommen
Die Resolution hat sprachlich Mängel, die behoben werden sollen. Deshalb soll der TOP vertagt werden. Diesem Antrag wird zugestimmt.
TOP 13: Diskussion zu einer Veranstaltung des AusländerInnenreferats
Matheisen zieht den TOP zurück. Will dies begründen: Der Referent, der damals Organisator war, ist nicht mehr AusländerInnenreferent.
TOP 13: Fragen an den AStA-Vorstand
Zum ersten Mal.
Eine Frage: Was kosten die Wasserspender: Angeblich nichts. 9,90 EUR pro 18 Liter Wasser. Angeblich ist man noch nicht über den Betrag von 260 EUR gekommen.
Verschiedenes
Hinweis des MSB: Morgen ist die Senatssitzung der FH an der Studiengebühren eingeführt werden sollen.
Terminfindung:
24. Mai - 18 Uhr.
Feierabend.
P.S: Es gab diesmal kein Popcorn. Wäre heute aber auch nicht angemessen gewesen. Die sonst üblichen spannenden Debatten blieben diesmal aus. Kleinere Meinungsverschiedenheiten konnten schnell ausgeräumt werden. Im Streit zwischen AusländerInnenreferat und AStA-Vorstand hatte der Referent nichts an Argumentation entgegenzusetzen.