Nach zwanzig Minuten wird entlich über die Tagesordnung abgestimmt.
Es bleibt letztlich bei der Tagesordnung. Lediglich der Antrag zum Metal-Festival “Abyss Arise” wird vorgezogen.
TOP 1: Berichte des AStA-Vorstands
Klage gegen die Aufhebung des Restguthabens durch die Uni.
Der Rektor hat die Bescheide von den Studenten aufgehoben, die geklagt haben. Für alle anderen bleibt erst mal alles beim Alten.
Die Fachschaften haben eine Unterschriften-Kampagne gestartet gegen die Verrigerung der Ausleihfristen.
Terminfindung: Montag 23. April.
Den AStA-ReferentInnen, denen bereits 3 Bonussemester gutgeschrieben wurden, bekommen derzeit von der Uni-Verwaltung keine weiteren Leistungen anerkannt. Der AStA strebt eine Klage an.
Das Vorgehen für Studierende sich im Abschluss-Semester befinden und nur noch auf ein Ergebnis warten wurde erfragt. Man soll sich extratrikulieren um keine Studiengebühren zahlen zu müssen. Im Falle des nichtbestehens würde die Exmatrikulation aufgehoben. Allerdings gibt es für dieses Vorgehen keine Schriftliche Zusage der Uni-Verwaltung. Teile der Opposition raten davon ab sich auf Grund mündlicher Zusagen zu exmatrikulieren.
Die Verhandlungen für das NRW-Semester-Ticket sind wieder aufgenommen worden.
Der AStA plant ein Wettbewerb Micro-/Marcro-Campus.
Auf Anfrage: Am 18. April findet die VV statt.
Fragen an den AStA-Vorstand sind nicht an dieser Stelle nur erlaubt, wenn sie sich auf die Berichte des AStA-Vorstands beziehen.
Berichte des Präsidiums:
Sie wollen die Satzung endlich überarbeiten.
Die Rückmeldefristen für die sind geändert worden.
Einwurf Vorstand:Die Anzahl der Studierenden ist auf 14 500 gesunken.
TOP 2: Besetzung der Ausschüsse
Ging schnell.
TOP 3: Umbenennung der Fachschaft MeKuWi
Soll umbenannt werden in “Fachschaft Kultur und Medien”. Einstimmig umbenannt.
TOP 4: Finanzantrag der FS Medizin: Teddyklinik
Ein Projekt das Kindern im Alter von 3-5 Jahren die Angst vor dem Arztbesuch nehmen soll. Die Kinder bringen ihre Teddys mit und lassen diesen von Medizin-Studenten behandeln. Dafür soll eine Zeltstadt aufgebaut werden und ca. 600 Kindergarten-Kinder eingeladen werden. Das Ganze soll jetzt als ständiges Projekt etabliert werden. Ein Handbuch soll erstellt werden.
Kosten ca. 2000 EUR. Ein Teil soll vom AStA übernommen werden. Die Fachschaft Medizin beteiligt sich nicht an den Kosten. Der Rektor ist Schirmherr. Der Antrag Geld vom Rektor zu bekommen wird erst noch gestellt.
Antrag wird Einstimmig angenommen, nach dem ein erfolgreicher Geschäftsordnungs-Antrag die sofortige Abstimmung herbeiführte.
TOP 5: Finanzantrag des Unichors: Anschaffung von Noten
Sofortige Abstimmung. Es wird einstimmig beschlossen die Kosten von 1277 Euro zu übernehmen.
TOP 6: Metal Festival Abyss Arise
Die Kosten für Raummiete und Anlagenmiete sollen erlassen werden.
Abstimmung: Antrag wird angenommen.
TOP 7: Abschlussberichte des FPA über die Haushalte 2002/2003 (siehe Anlage)
Der Finanz-Prüfungs-Ausschuss empfiehlt die Entlastung der damaligen AStA-Finanzreferentin.
Der Studierendenschaft seien in diesem Haushalts-Jahr keine Schäden entstanden.
Abstimming: Dem Antrag wird stattgegeben.
TOP 8: Antrag des AStA-Vorstands: Übernahmen der Anteile der ASten-Druckerei
Das Gesellschafter-Kontrukt, das die ASten-Druckerei trägt kann laut Tacer aus Steuerrechtlichen Gründen nicht länger aufrecht erhalten werden. Die Gesellschafter-Anteile der anderen ASten soll vom Uni-AStA übernommen werden. Die Druckerei soll weitergeführt werden.
Lese-Pause, da der Antrag erst als Tischvorlage verteilt wurde.
Teile der Opposition beklagen irreführende falsche Zahlen im Antrag. Eine Diffezenz von 6000 Euro tut sich auf. Über die tatsächlichen Mehr-Belastungen für den Haushalt kann der AStA-Vorstand keine Auskunft erteilen. Es liegt bislang keine schriftliche Beschlussfassung der Eigentümer-Versammlung vor.
Ein GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des RCDS wid abgelehnt.
Eine Diskussion um Formalia bezüglich der Vertragsschliessung entbrennt.
Endlich. Eine Abstimmung. Nach dem man unter Mithilfe der Opposition einen Antrag formuliert hat, der Formal korrekt ist, wird diesem endlich zugestimmt.
Persönliche Erklärungen von AStA-Vorstand und MSB. Kurz gefasst: Ich bin kein Stümper. Doch bist du.
TOP 9: Benennung der studentischen Mitglieder für den Verwaltungsrat des Studentenwerks (2 VertreterInnen & 2 StellvertreterInnen)
Kandidat stellt sich vor.
Der Lebenslauf eines weiteren Kandidaten wird rumgereicht.
Dem Anwesenden Kandidaten werden fragen zu Entscheidungen der letzten Jahre gestellt. Warum gibt es Flachbildschirme in der Uni-Mensa? Warum werden die Mieten so stark erhöht? Wieso kostet Wäsche-Trocknen mehr als im Wasch-Salon?
Kandidaten werden abgestimmt und bestätigt.
Matheisen und Tacer werden zu Stellvertretern gewählt.
TOP 10: Antrag des AStA-Vorstands: Anschaffung von Büromobiliar (wird nachgereicht)
Büro-Stühle sind kaputt. Matheisen begründet, warum die Stühle nicht die billigsten sind. Gesamtbetrag 920 EURO.
Sofortige Abstimmung. Antrag wird angenommen.
TOP 11: Antrag des MSB zur Änderung der GO: „Autonome Referate sind als Organe antragsberechtigt“
Sofortige Abstimmung.
Antrag wird angenommen.
TOP 12: Antrag des MSB: Aufhebung und Neuabstimmung über den SP-Beschluss zur Verankerung der Quotierung des Vorstands in der Satzung (Begründung erfolgt mündlich)
Wird auf Antrag des MSB vertagt.
TOP 13: Antrag des Ausländerreferats: Regelstudienzeit für ausländische Studierenden
Chokri Hamdi: Man könne den Rektor überzeugen ausländische Studierenden für weitere drei Semester zu befreien.
Burcak Atsu stellt die besonders prekäre Situation der Bildungsausländer heraus. Bildungsausländer haben 10 Jahre lang die Möglichkeit zu Studieren. In sofern ist die Anzahl der zu befreienden Semester ohnehin begrenzt.
Diskussion was man für eine Resolution verabschieden könnte.
Eine Resolution wird nicht verabschiedet. Das Thema wird vertagt.
TOP 14: Antrag von Chokri Hamdi: Erhöhung der Mitgliederzahl des SP
Kurze Diskussion.
Abstimmung: Der Antrag wird abgelehnt.
TOP 15: Diskussion und evtl. Beschlussfassung: Termin für die SP-Wahlen 2007
In der Satzung steht. 49 bis 50 Wochen nach ersten Konstituirenden-Sitzung des Studierendenparlaments muß gewählt werden.
Daher gibt es einen Vorschlag: Die Satzung soll in der nächsten SP-Sitzung geändert werden, so dass man dann einen früheren Termin beschliessen kann.
EINWURF: Informationen wann die Gremienwahlen stattfinden werden.
TOP 16: Antrag der IUL: Resolution zum Thema Rassismus auf dem Campusgelände
Wurde eigentlich schon aufgerufen. Das Präsidium hat jedoch eine Diskussion ausserhalb der Tagesordnung zugelassen, so dass man über die Tagungsgrenze von 22:30 Uhr gekommen ist.
Man darf nur noch den TOP Verschiedenes aufrufen.
Verschiedenes
Die SP-Präsidentin informiert das SP darüber, dass das Rektorat einen Prozess zur Findung einer Corporate Identity angestoßen hat. Es soll sich auch ein Vertreter des SP beteiligen. Keiner erklärt sich dazu bereit dieses zu tun.
Ende der Sitzung.