Kommentar zu SP-Sitzung
Donnerstag, Mai 31st, 2007Dreist, naiv, verantwortungslos, beängstigend und unfassbar populistisch. So könnte man die gestrige Entscheidung der AStA-Koalition beschreiben. Tatsächlich stellen diese Adjektive keine Untertreibung dar.
Was war passiert? Die Fachschaft Medizin plante seit Wochen eine Großveranstaltung. Unter dem Titel “Campus Alive” wird an diesem Samstag in sechs Lokalitäten auf und rund um den Campus allerlei musikalisches Geboten. Dahinter steckt die Idee, die Studenten-Kneipen in direkter Nähe zum Campus zu unterstützen. Ein Stück Campus-Kultur soll somit erhalten bzw. belebt werden.
Mit dieser Idee traten zwei Vertreter der Fachschaft Medizin bereits vor Wochen auf der FSVK auf und fragten nach Unterstützung. Bereits damals war die Finanzierung ein strittiges Thema. Die Fachschaft plante Kosten in Höhe von 18 000 EUR. Die Kosten wurden zwar auf 6000 reduziert, aber schon damals auf der FSVK bot Phillip Tacer von der JuSo Hochschulgruppe an, der AStA könne ja eine Ausfallbürgschaft übernehmen.
Richtig ernst wurde es aber erst gestern. Auf einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments wurde drei Tage vor der Veranstaltung ein Antrag der Fachschaft Medizin gestellt, dass der AStA eine Bürgschaft in Höhe von 6000 EUR übernehmen solle.
Eine Bürgschaft in einer solchen Höhe ist in den letzten Jahren für keine andere Veranstaltung übernommen worden. Entsprechend sah auch die Antwort des AStA-Finanzreferenten auf die Frage aus, ob der Haushalt eine solche Bürgschaft zulassen würde. Er beantwortete dies mit einem klaren Nein. Wie sich im Laufe der Diskussion rausstellte hatte Tacer der Fachschaft die Bürgschaft vorgeschlagen. Dieser hat es aber offenbar nicht für nötig gehalten sich zu erkundigen ob dieses überhaupt möglich sei. Dem entsprechend war der Finanzreferent auch völlig unvorbereitet und konnte auch keine genaue Auskunft erteilen, wie viel der AStA leisten könne.
Davon ließen sich aber weder Phillip Tacer noch Rainer Matheisen (LHG) beeindrucken. Man solle nicht so pessimistisch sein. Man müsse positiv an die Sache rangehen. Es fehlten nur noch die Sätze “Nach mir die Sintflut!” und “Augen zu und durch.” in der Debatte.
Es war erschreckend mit anzusehen, wie sorglos die AStA-Koalition die Warnungen des AStA-Finanzreferenten einfach ignorierten. Man stelle sich vor, die Kanzlerin würde trotz der Ermahnung des Finanzministers Ausgaben verteidigen, die der Haushalt nicht hergeben. Die Presse würde so schnell über sie herfallen, dass sie innerhalb von zwei Wochen zurücktreten müsste. Im AStA ist dies offenbar anders. Es gibt kaum Öffentlichkeit. Zwar berichtete die Campus Delicti ein paar mal über Sitzungen des Studierendenparlaments, jedoch nur wenn sich der AStA positiv darstellen ließ oder die Opposition verunglimpfen.
Und so steht zu befürchten, dass solch verantwortungsloses handeln nicht nur nicht bestraft wird, sondern möglicherweise auch noch belohnt wird. Zum einen mangelt es an einer kritischen Öffentlichkeit, zum anderen war die antragstellende Fachschaft keine Kleine. Es war die Fachschaft Medizin, die beinahe eine gesamte Fakultät repräsentiert und ein eigenes Heft veröffentlicht. Bereits im letzten Jahr entschied das gute Abschneiden der JuSo-Hochschulgruppe in der Medizin die Wahlen. Ob es auch dieses Jahr so sein wird?
Vielleicht. Trotz ihrer Politik steht auch heute noch auf ihrer Homepage unter Punkt 4 ihres Programms:
Klar ist aber auch: Eine sparsame Haushaltsführung im AStA ist oberstes Gebot. Die aus den Zeiten finanzieller Sorglosigkeit stammenden AStA-Strukturen müssen auf den Prüfstand.
Es wird auch dieses Mal wieder Leute geben, die glaube die JuSo-Hochschulgruppe würde sich ihr eigenes Gebot halten.