AStAwatch Düsseldorf

Es ist überstanden. Zwei Wochen Wahlkampf. Nun werden endlich wieder die Wände frei gemacht von den bunten Plakaten.

Doch vorher gibt es noch die Ergebnisse von den Wahlen zum Studierendenparlament.

RCDS: 1 Sitz (164 Stimmen)
FS-Liste: 3 Sitze (460 Stimmen)
Campus:Grün: 1 Sitz (134 Stimmen)
Juso-HSG: 4 Sitz (543 Stimmen)
LHG: 5 Sitze (708 Stimmen)
MSB: 2 Sitze (243 Stimmen)
Die Piraten: 1 Sitz (209 Stimmen)

Die Vertreter von Jusos, LHG und Fachschaftenliste haben bereits angekündigt in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen.

Dann

Gute Nacht

P.S.: Alle Angaben ohne Gewähr.

Fünf Listen plakatieren derzeit den Campus mit ihren Plakaten zu. Dabei wird auch das Thema Boykott immer wieder erwähnt. Die einen wollen ihn unterstützen. Die Anderen tun so als würden sie ihn unterstützen, und “Die Piraten” werfen den Jusos vor den Boykott “verpennt” zu haben.

Die Besucherzahlen der Seite boykott-duesseldorf.de sind jedenfalls deutlich angestiegen in den letzten Tagen. Das gesteigerte Interesse könnte dieses Jahr vielleicht für einen deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung führen. Die Frage ist nur, wen man für die besseren OrganisatorInnen hält um solch ein Projekt erfolgreich durzuziehen.

Heute haben “Die Piraten” Plakate geklebt mit einem Pfeil nach oben und dem Spruch: “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”.

Einige der Plakate wurden auch unter die Plakate der LHG geklebt. Rainer Matheisen (AStA-Vorstand) war ganz empört und meinte, das solle richtiggestellt werden. Dieses ist erledigt. Der Forderung die LHG nicht als Sozialdemokraten zu bezeichnen wurde entsprochen. SOZIAL wurde überklebt.

Gegen den Verrat hat Rainer nichts gesagt.

Lieber Rainer,

solltest du den Eindruck erhalten haben, wir würden ernsthaft “sozial” mit der LHG in Verbindung bringen, so wollen wir uns dafür entschuldigen. “Demokraten” haben wir stehen lassen. Wir hoffen, euch damit nicht auch zu nahe zu treten.

Handbreit,
Die Piraten
www.piraten.sindgeil.com

Es wird munter plakatiert an der Uni. Gestern Abend hingen bereits die Plakate der Juso-Hochschulgruppe, die zusammen mit der Liberalen Hochschulgruppe den derzeitigen AStA-Vorstand stellen.

Kaum zu glauben aber wahr. Die Jusos fordern in ihren Plakaten die Abschaffung von Studiengebühren. Das sie jedoch nichts dafür tun wollen, dass die Studiengebühren abgeschafft werden schreiben sie natürlich nicht.

Von Boykott kein Wort. Statt dessen verwendet man Motive vom Vorjahr: „500 gute Gründe uns zu wählen.“ oder „Ich bin Studiengebühren.“ unter einem Foto des Rektors.

Es gilt genau darauf zu achten, was auf den Plakaten steht. Nur weil jemand gegen etwas ist, heißt es noch lange nicht, dass der/diejenige auch etwas dagegen unternehmen will. Dies gilt insbesondere für die Jusos.

Am Montag werden die meisten Studierenden von eine Flut an Plakaten und Transparenten erschlagen werden. Dann beginnt die Zeit in der für den Wahlkampf offiziell plakatiert werden darf.

Doch schon jetzt lassen sich teilweise die Programme ansehen. Die LHG, die derzeit in einer Koalition mit den Jusos den AStA-Vorstand stellt, hat ihr Programm für 2007 auf der Homepage.

Darin enthalten ist neben einigen irreführenden Äußerungen (z.B. hat keine Liste vor die Semesterbeitrage zu erhöhen) vor allem eine gravierende Meinungsänderung in Bezug auf Studiengebühren. Die LHG passt ihr Programm dem bisherigen Handeln im AStA an und lehnt die Erhebung von Studiengebühren nicht länger ab.

Meine Meinung nach ist diese Position völlig unakzeptabel. Jedoch muss man der Liberalen Hochschulgruppe für ihre neu entdeckte Ehrlichkeit (auch wenn die woanders noch verbesserungswürdig ist) ein großes Lob aussprechen.

Bleibt zu hoffen, dass die JuSos sich ein Beispiel an diesem Verhalten nehmen.

Das LHG-Programm für 2007
Zum Vergleich: Das Programm von 2006

Heute ist für alle überraschend eine SP-Sitzung anberaumt worden.

Es sitzen acht Leute hier.

Um 18:30 wird die Sitzung abgesagt.

Die Nächste Sitzung findet am kommenden Donnerstag um 16 Uhr statt.

Eine persönliche Erklärung des MSB, die dem Protokoll der Sitzung beigefügt wird, ist bei mir eingegangen. Ich finde sie äußerst unterhaltsam:

Persönliche Erklärung der am 12.06.2007 nicht anwesenden Parlamentarier des MSB Spartakus zur Verlesung vor dem SP:

Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Herren des AStA-Vorstandes – Damen gibt es ja dieses Jahr nicht – allem Anschein nach meinen, in einem Rausch von Größenwahn sich in aller Selbstherrlichkeit über Absprachen des SP hinwegsetzen zu müssen.
Nur, um es noch mal klarzustellen:
Die Mitglieder des SP haben einen Termin für die SP-Sitzung abgesprochen. Bei diesen Sitzungen soll grundsätzlich mindestens ein Mitglied des Vorstandes teilnehmen (vgl. Satzung). Nun ist es ja nicht so, dass der auf seinem hohen Ross sitzende Vorstand nicht
in die Terminfindung mit einbezogen worden wäre. Nein, vielmehr sind zwei der drei Herren selber Mitglieder des hohen Hauses und haben an der Terminfindung teilgenommen. Nun meinen Sie aber plötzlich – in ihrem wohl kleinen Anflug an Größenwahn – einfach eben diesen Termin kippen zu können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mein allergroßartigster AStA-Vorstand, da hat wohl doch noch jemand endlich verstanden, dass demokratische Gremien der Selbstverwaltung, wie z. B. das SP, bei der Realisierung eigener Machtphantasien ja nur hinderliches Beiwerk sind und welches man deswegen auch mit den Füßen treten darf. Eventuell verkennt der Vorstand aber auch nur wer hier gegenüber wem Pflichten hat. Ein Blick in die Satzung hilft weiter und stellt klar, dass der Vorstand die Anwesenheitspflicht beim SP hat, und nicht das SP gegenüber dem Vorstand eine Pflicht hat in diesem Punkte. Eventuell hat dies alles aber auch nichts mit Amt und Mandat zu tun, eventuell bangen die AStA tragenden Listen auch nur um ihre Stimmhoheit.
Freilich, aus unserer kleinen unwissenden Position können wir dies nicht beurteilen.

Eins dürfte auch Teilen der Regierungsfraktion vielleicht klar geworden sein, dass der MSB sich auf eine solche Schmierenkomödie wie die heutige SP-Sitzung nicht einlässt. Es gab einen Termin, der vom SP beschlossen wurde. Natürlich darf das SP-Präsidium diesen verlegen wenn die Mehrheit des SP dort nicht kann, aber bitte keine herbeiphantasierten
Sonderrechte für Vorstand und Koalitionsmehrheit (huppsala, dieses Jahr muss es natürlich KoalitionsMINDERHEIT heißen).

Die Parlamentarier des MSB Spartakus

Die Anmelde-Frist für die Kandidatur zu den SP-Wahlen ist verstrichen. Wie es aussieht wird es nur sieben Listen geben. Die Internationale Unabhängige Liste kandidiert diesmal nicht.

Ein Nachtrag zum letzten Beitrag: Die Adresse der Homepage der Fachschaften-Liste lautet: fsliste.de.vu.

Vom 25. bis zum 29. Juni finden die Wahlen zum Studierendenparlament statt. Am Montag endet die Frist für die Anmeldung der Listen. Wie es aussieht wird es wohl acht Listen geben die um die Gunst der Wähler buhlen werden. Es folgt eine kurze Übersicht. Mehr Informationen findet ihr auf den jeweiligen Homepages.

Bislang schon im SP vertreten:

• Internationale Unabhängige Liste (IUL)
  Parteiungebunden.
• Jusos
  steht der SPD nahe
• Liberale Hochschulgruppe (LHG)
  Steht der FDP nahe
• Marxistische StudentInnenbund Spartakus (MSB Spartakus)
  Steht keiner Partei nahe.
• RCDS
  Steht der CDU nahe.

Traten beim letzten Mal nicht an:

• campus:grün düsseldorf
  Steht der Grünen Partei nahe.
• Die Piraten
  Parteiunabhängig.
• Fachschaftenliste (Homepage war mir nicht bekannt)
  Parteiunabhängig.

Wer sich schon mal die Sitzverteilung des Zukünftigen Studierendenparlament ansehen will, der kann den bislang noch inoffiziellen SP-Wahl-Rechner von Marcel benutzen.