Geil. ESaG. Der AStA gibt ‘ne Party. 358,64 EUR war der Finanzrahmen für das Bier. Davon kann man doch nicht blau werden oder? Egal der AStA-Vorsitzende hat mehr geordert. Man stellt dann einfach einen Finanzantrag. Die Mehrheit im SP wird das schon durchstimmen. Prost.
Hier macht Rainer Matheisen die Politik der Piraten. Hoch die Tassen!
Der AStA-Vorstand hat heute unter dem Punkt “Berichte des AStA-Vorstandes” berichtet, das im SP über das NRW-Studententicket entschieden werden soll. Die oppositionellen Parlamentarier merkten an, dass eine solche Entscheidung im Studierendenparlament sowohl unter demokratischen, als auch unter rechtlichen Gesichtspunkten höchst bedenklich ist.
Obwohl der AStA-Vorsitzende darauf hingewiesen hat, dass der Zeitpunkt ab dem eine Urabstimmung unmöglich wird, immer näher rückt, gab es einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte. Dieser Antrag ist mit den Stimmen der AStA-Koalition angenommen worden.
Ein Dialog zum Thema NRW-Ticket ist nicht gewollt. Noch weniger gewollt ist aber anscheinend, dass dem AStA Kosten und Mühen entstehen.